Kiel, 1. Februar 2011 Nr. 024/2011



Jürgen Weber:
Erst Beweisaufnahme, dann Abschlussbericht


Zur Vorlage eines Abschlussberichts zum HSH Nordbank-Untersuchungsausschuss durch Bündnis90/Die Grünen erklärt der Obmann der SPD im Untersuchungsausschuss, Jürgen Weber:
Der Untersuchungsausschuss hat vereinbart, nach Abschluss der Beweisaufnahmen einen Abschlussbericht vorzulegen. Die Zeugenvernehmungen stehen kurz vor dem Abschluss, zudem wurden gerade gestern noch unbedingt zu berücksichtigende Beweisstücke hinzugezogen.
Wir erwarten nach der langen Arbeit, die der Untersuchungsausschuss seit Ende 2009 – und in der vorangegangenen Legislaturperiode – zu bewältigen hatte, höchste Seriosität beim Erstellen des Abschlussberichts. Darauf hat das Parlament als Adressat einen Anspruch. Daher werden wir wie vereinbart die Zeugenvernehmung und die Sichtung der Beweismittel so schnell wie möglich zu Ende bringen und im Anschluss einen Abschlussbericht erstellen. Wir werden alles daran setzen, noch vor dem Sommer den Abschlussbericht im Landtag beraten zu können.
Mit Bündnis90/Die Grünen gehen wir davon aus, dass zu vielen Themen aus dem Untersuchungsauftrag Einvernehmen zwischen den Fraktionen möglich ist.