SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 2. März 2016 18. Wahlperiode


Reihenfolge der Beratung der 41. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.

angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 09. März 2016 37 Umsetzung des Digitalen Lernens 35 10:00 8 Digitale Infrastruktur und Bericht zum Breitbandausbau 35 10:35 5 Änderung des Bestattungsgesetzes 35 11:10 6 Gesetzentwurf zum Schutz der Akzeptanz der Windenergienutzung 35 11:45
42 Schleswig-Holstein in Europa – Europabericht 2015 – 2016 35 15:00 25 Pluralismus statt Ideologie im Nahrungsmittelangebot 35 15:35 öffentlicher Kantinen 7 Änderung des Kommunalabgabengesetzes 35 16:10 19 + 36 Stärkung der Mobilität im ländlichen Raum und Bericht zu 35 16:45 Regionalisierungsmitteln Donnerstag, 10. März 2016 22 Mehr Qualität in Kindertageseinrichtungen schaffen / 35 10:00 Kommunen bei der Finanzierung unterstützen 14 Einführung einer Bargeldobergrenze und Einschränkungen 35 10:35 virtuellen Bargelds verhindern 24 Länderübergreifenden Projektkoordinator für den Weiterbau der A20 35 11:10 benennen 10 Schleswig-Holstein zieht gegen die Vorratsdatenspeicherung vor das 35 11:45 Bundesverfassungsgericht
4 + 13 + 16 Gesetzentwurf zur Absenkung von Standards zur 35 15:00 Flüchtlingsunterbringung sowie Berichte zur aktuellen Wohnraumsituation und zum Sonderprogramm "Erleichtertes Bauen" 11 Generellen Ausschluss von homo-und bisexuellen Männern von der 35 15:35 Blutspende aufheben 12 Einführung einer Karenzzeit für Ministerinnen und Minister 30 16:10 15 Sicherheitskonzept für Kassensoftware voranbringen 35 16:40 Freitag, 11. März 2016 17 + 20 Umgang mit sexualisierter Gewalt / Schutz der sexuellen 35 10:00 Selbstbestimmung 18 + 40 Antrag zum Jahr der Integration und Bericht zur Unterbringung von 35 10:35 Flüchtlingen und zur Umsetzung des Flüchtlingspaktes 38 Hochwasserschutz in Lauenburg/Elbe 35 11:10 Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

TOP Redezeit 9 Nachwahl eines stellvertretendes Mitglieds für den Verwaltungsrat der Landesforsten -


Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 18/3858):


TOP 2 Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik 3 Gesetzentwurf eines IT-Gesetzes für die Justiz des Landes 21 Schutz von Frauen und Kindern sowie besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen 26 Stärker über Risiken und Folgen des „Schnüffelns“ aufklären 27 Vermiedene Netzentgelte streichen und Referenzertragsmodell beibehalten 28 Bundeseinheitliches Netzentgelt einführen 29 AKN-Takt verdichten - Weiterverkauf alter Triebwagen stoppen 30 Kein Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger durch "Section Control" 31 Schleswig-Holstein fahrradfreundlicher gestalten 32 Bericht zur schulischen Qualitätsentwicklung in Schleswig-Holstein 33 Handys und digitale Speichermedien an Schulen zulassen - 34 Asylpakete I und II 35 Justiz im Land stärken - Effektive Strafverfolgung sichern


Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
23 Gastschulabkommen mit der Freien und Hansestadt Hamburg 39 Demokratie lebt auch von Wahlbeteiligung 41 Situation von Kindern und Jugendlichen bei Gefahren für ihr körperliches, geistiges oder seelisches Wohl