Nr. 68 / 27. April 2016



Untersuchungsausschuss plant Anhörung einer weiteren ehemaligen Heimbewohnerin
Der Erste Parlamentarische Untersuchungsausschuss ist heute (27. April) am Rande der Plenarsitzung zu einer weiteren nicht öffentlichen Beratungssitzung zusammengekommen. Er hat sich in diesem Rahmen auf das weitere Vorgehen verständigt und einstimmig beschlossen, in der Sitzung am Montag (2. Mai) die Beweisaufnahme mit der Anhörung einer weiteren ehemaligen Bewohnerin der sogenannten „Friesenhof“-Einrichtungen fortzusetzen.

Ursprünglich hatte der Ausschuss beabsichtigt, in diesem Termin die ehemalige Betreiberin der Einrichtungen, Barbara Janssen, zu vernehmen. Diese hatte sich jedoch im Vorfeld auf ein umfassendes Auskunftsverweigerungsrecht berufen.

Ab Ende Mai wird der Ausschuss die internen Abläufe im Sozialministerium näher untersuchen. Die Anhörung von Mitarbeitern aus dem Bereich der Heimaufsicht soll in der Beweisaufnahmesitzung am 23. Mai beginnen und bis in den Juni hinein fortgesetzt werden.