Fleischindustrie | 10.12.2020 | Nr. 472/20
Werner Kalinka: TOP 36+44: Einen guten Ruf kann man sich erarbeiten CDU-Sozialpolitiker Werner Kalinka im Landtag in der Debatte zum Bericht der Landesregierung „Regelmäßige Überwachung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in der Fleischindustrie in Schleswig-Holstein sicherstellen“, Drucksache 19 / 2616:
„Für die Fleisch-, Fisch- und Geflügelindustrie in Schleswig-Holstein herrschen klare Regeln. Die Behörden arbeiten vernetzt, der Arbeits- und Gesundheitsschutz wird verstärkt, es werden in den nächsten Jahren mehr Mitarbeiter eingestellt, es gibt regelmäßige Kontrollen, deren Intensität sich aber auch danach richtet, wie die Ergebnisse sind. Die Betriebe haben es also auch ein Stück selbst mit in der Hand, wie stark ihre Arbeitsstätten und Unterkünfte künftig kontrolliert werden.
Einen guten Ruf kann man sich erarbeiten.
Der Arbeits- und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer muss sichergestellt sein. Dies gilt auch und gerade für ausländische Kräfte, auf die wir in der Branche angewiesen sind. Sie beim Erlernen der Sprache, sozialer Integration und Unterkünften zu helfen, ist nötig und wünschenswert.
Die Arbeit in der Fleischindustrie ist mit meist hohen körperlichen Anforderungen und schnellen Taktungen an den Arbeitsplätzen verbunden. Es hat sich gezeigt, dass es seitens des Staates notwendig ist, die Einhaltung fairer Arbeitsbedingungen durchzusetzen.
Die Bildung eines „Operativen Ausschusses Arbeitsschutz“ im Sozialministerium ist der richtige Weg, um die Zusammenarbeit des Ministeriums, der Staatlichen Arbeitsschutzbehörde, den Zollbehörden wie Bau-, Gesundheits- und Ordnungsämtern zu koordinieren und die Effektivität der getroffenen Maßnahmen auch unter Einbeziehung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes des Bundes zu steigern. Seit 2018 ist dieser Prozess eingeleitet, seit Mai 2020 intensiviert worden. Festgestellte Mängel werden abgestellt. Derzeit darf davon gesprochen werden, dass Corona in der Fleischindustrie im Norden keine besonderen Probleme mehr bereitet. Schleswig-Holstein zeigt, wie es gehen kann.
Landtag, Landesregierung und Ausschüsse, hier vor allem der Sozialausschuss, haben über das Thema häufig beraten. Die Ergebnisse können sich sehen lassen.
Das Fleischerhandwerk ist von den verschärften Regelungen nicht betroffen. Ihm


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Kai Pörksen (Pressesprecher) | Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel 0431/988-1440 | info@cdu.ltsh.de | http://www.cdu.ltsh.de gebührt Dank für seine Arbeit. Es ist wichtig, dass wir möglichst viele kleine und mittelständische Betriebe haben.“



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