Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
Adresse Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Telefon 0431 988 1305 Telefax 0431 988 1308 E-Mail h.zwischenberger@spd.ltsh.de Webseite www.spd-fraktion-sh.de Es gilt das gesprochene Wort!

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek

LANDTAGSREDE – 26. März 2021
Martin Habersaat: Kulturschaffende wurden von der Corona-Pandemie wie von einem Tsunami erwischt TOP 14: Mündlicher Bericht zur Neuauflage der Kulturhilfe SH und zu weiteren Corona- bedingten Hilfsprogrammen für Kulturschaffende in Schleswig-Holstein (Drs. 19/2787) „Ich danke Frau Ministerin Prien und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für diesen Bericht. Die spannendste Passage der jüngsten MPK-Beschlüsse für die Kulturschaffenden war neben neuen Hilfsinstrumenten und Härtefallregelungen wohl diese: „Im Rahmen von zeitlich befristeten Modellprojekten können die Länder in einigen ausgewählten Regionen, mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen, um die Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten unter Nutzung eines konsequenten Testregimes zu untersuchen. Zentrale Bedingungen dabei sind lückenlose negative Testergebnisse als Zugangskriterium, IT-gestützte Prozesse zur Kontaktverfolgung und ggf. auch zum Testnachweis, räumliche Abgrenzbarkeit auf der kommunalen Ebene, eine enge Rückkopplung an den Öffentlichen Gesundheitsdienst und klare Abbruchkriterien im Misserfolgsfalle.“ Jetzt heißt es wieder hoffen und bangen für Kulturschaffende. Welche Regionen werden es und kann ich dort mitmachen? Wir haben in früheren Legislaturperioden wiederholt über die Kulturwirtschaft in Schleswig-Holstein anhand von Berichten der damaligen Kulturminister*innen debattiert. Gerade in unserem Bundesland ist die Kulturwirtschaft kleinteilig und besteht zu einem großen Teil aus kleinen Einrichtungen und Projekten, die von wenigen Menschen, oft nur von einem oder einer einzigen getragen werden. Diese Kulturschaffenden wurden von der Corona-Pandemie wie von einem Tsunami erwischt. Von einem Tag auf den anderen gab es keine Auftritte und keine Engagements mehr. Gerade die Solo-Kulturschaffenden haben keine finanziellen Reserven, von denen sie zehren könnten, sondern haben schon vor dem März 2020 von der Hand in den Mund gelebt. Das Land und der Bund haben Sonderprogramme aufgelegt, um diesen Menschen über das Gröbste hinwegzuhelfen. Dabei dürfen wir natürlich nicht aus den Augen verlieren, dass auch ein Projektstipendium von einmalig 2.000 Euro nicht existenzrettend sein kann. Vor diesem Hintergrund finde ich Äußerungen von Monika Grütters fast schon zynisch, ihr Neustart Kultur stoße „in der Kunst- und Kulturbranche auf enorme Resonanz“. Da stehen

1 Menschen vor dem Nichts. Natürlich stößt ein Hilfsprogramm da auf Resonanz. Wir sollten in dieser Situation auch ehrlich sein und nicht Hoffnungen schüren, die dann wie Seifenblasen zerplatzen wie die vollmundigen Ankündigungen von Herrn Günther und Herrn Buchholz über Urlaub zu Ostern. Die traurige Wahrheit ist, dass unsere Kulturlandschaft durch Corona ärmer werden wird. Ein Problem, das alle kulturellen Einrichtungen, Projekte und Kreative trifft, ist selbstverständlich die nicht vorhandene Planungssicherheit. Wir haben über den Stufenplan der Landesregierung viele schriftliche und mündliche Stellungnahmen erhalten, in denen sich kulturelle Einrichtungen darüber beschwert haben, im Stufenplan schlechter gestellt zu werden als der Einzelhandel oder die Gastwirtschaften. Das Auf und Ab bei den Inzidenzwerten hindert die Kulturschaffenden nicht nur daran, Einnahmen zu erwirtschaften; es verlangt ihnen häufig auch noch Investitionen ab, die sich dann als Fehlinvestitionen herausstellen. Theater und Orchester müssen im Hinblick auf neue Öffnungen proben. Das kostet Geld, das unter der jetzigen Situation in den Sand gesetzt wurde. Wir brauchen jetzt schnell Klarheit über Modellregionen und Möglichkeiten. Und über zusätzliche Förderprogramme - auch mit Blick auf besondere Härtefälle. Dabei darf das Land nicht immer nur auf den Bund schauen - wir haben auch ein landeseigenes Interesse an unserer Kulturlandschaft. Und es muss klar werden, was geht und was nicht geht. Wenn es diese Klarheit dann gibt, wird es in dem einen oder anderen Fall so sein - so ehrlich müssen wir es sagen - dass wir Kulturschafende und Kulturangebote verlieren werden. Wir müssen dafür kämpfen, dass es möglichst wenige sein werden.“



2