Landesstraßenstrategie | 11.05.2023 | Nr. 168/23
Lukas Kilian: TOP 51: Die Landesstraßenstrategie ist ein Erfolgsprojekt Es gilt das gesprochene Wort
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte zunächst dem Minister für seinen vorgelegten Bericht danken. Ganz besonders möchte ich auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des LBV für ihre Arbeit danken.
Die Landesstraßenstrategie ist ein Erfolgsprojekt. Schon unter Jamaika haben wir gezeigt, die Verrottung des Straßennetzes ist vorbei.
Zur Erinnerung: Das Landesstraßennetz wurde unter der Küstenkoalition zu 2/3 aufgegeben.
Es wurde in zwei Netze aufgeteilt und im Zeitraum 2014-2017 nur noch in das NETZ 1 investiert.
Wir wollen die Herkulesaufgabe angehen. Geplant war die Sanierung von 900 km, nach fünf Jahren haben wir 542 Kilometer geschafft. Nach anfänglichen schnellen Erfolgen zeigt sich die Problematik, je tiefer der Schaden desto größer, teurer und aufwendiger die Lösung. Den sogenannten Quick-Wins folgten die Ausdauerprojekte.
Ich danke an dieser Stelle ausdrücklich den Kolleginnen und Kollegen der vorherigen Jamaika-Koalition für ihre politischen Mut und ihre Durchsetzungskraft. Besonders der Kollegen Bernd Buchholz und sein damaligen Staatssekretär Thilo Rohlfs haben hier wirklich Strecke gemacht.
Nun war es an der Zeit das Landesstraßenprogramm zu aktualisieren. Unsere Landesregierung hat sich daher wieder auf den Weg gemacht, zu prüfen, kalkulieren und fortzuschreiben. Wo müssen wir jetzt eingreifen, um schlimmeres zu verhindern, wo haben wir noch Zeit?
Ich finde es richtig, dass wir uns auf die Lebenszykluskosten konzentrieren. Das würde auch jeder private Eigentümer tun. Wir haben mit Steuergeldern umsichtig umzugehen, das heißt auch, dass jeder ausgegebene Euro zur maximalen Haltbarkeit


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Pressesprecher Max Schmachtenberg | Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel 0431/988-1440 | info@cdu.ltsh.de | http://www.cdu.ltsh.de beitragen muss. Oberflächliche Schönheitskorrekturen passen da nicht ins Bild. Das führt manchmal in der Außenwirkung zu einer komischen Wahrnehmung. Mancherorts wird eine zart hüglige Landesstraße der massiven Kraterpiste vorgezogen. Warum dies so ist, erklärt sich mit einem Vergleich bei einem Zahnarztbesuch. Ein kleines Loch im Zahn braucht eine kleine Lösung, ein großer Schaden dagegen möglicherweise den Zahnersatz. Genauso ist es bei den Straßen. Wir wollen so wenig Substanzschädigung wie möglich. Schnell eingreifen und Schäden nicht ausufern zu lassen.
Gleichzeitig haben wir nun die großen Projekte vor uns. Der Minister hat es gesagt, die Baustellen werden länger dauern, das heißt auch die Sperrungen werden länger. Auch deswegen macht es wenig Sinn, jetzt noch mehr Geschwindigkeit zu fordern. Wir sehen ja, was in anderen Bundesländern – teils bewusst - für ein Verkehrschaos mit Baustellenprogrammen angerichtet wird. Das wollen wir nicht.
Gleichzeitig wollen wir weiter anpacken: Bis 2027 sollen 564 Kilometer Landesstraßen auf Vordermann gebracht werden, an denen 242 Kilometer Radwege verlaufen, die zu 90 Prozent ebenfalls sanierungsbedürftig sind.
Es ist ein Erfolgsprogramm, dass wir Straßen und Radwege zusammendenken.
Wir werden zusätzlich 100 Millionen über fünf Jahre für Radwege zur Verfügung stellen. Auch das ist dringend nötig – und wird angepackt.
Meine Damen und Herren,
schwarz grün funktioniert gut, im Vergleich zu anderen Regierungen haben wir bei unserem landeseigenen Bauprogramm keinen Verkehrsminister der Straßen vergisst und keinen Umweltminister der Straßen rausstreicht.
Auch das ist eine schöne Nachricht.
Ich danke für die Aufmerksamkeit.



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