Pressemitteilung 19. Januar 2024
Landtagspräsidentin Kristina Herbst und Ministerpräsident Daniel Günther: Corona- Symposium hat wertvolle Erkenntnisse für die Zukunft erbracht
Heute (Freitag) fand das Symposium „Aus der Corona-Krise lernen – gemeinsam besser werden“ in der Landeshauptstadt statt. Rund 400 Gäste aus den unterschiedlichsten Lebens- und Arbeitsbereichen waren der gemeinsamen Einladung des Schleswig- Holsteinischen Landtages und der Landesregierung ins Kieler Landeshaus gefolgt. Eine Vielzahl weiterer Gäste verfolgte das Programm über den angebotenen Live-Stream.
Zum Auftakt des Symposiums hatten die Nordkirche und das Erzbistum Hamburg zu einem ökumenischen Gottesdienst in die Pauluskirche in Kiel eingeladen. Bischöfin Nora Steen und Erzbischof Dr. Stefan Heße feierten den Gottesdienst unter der Überschrift „Anker für die Seele: Gedenken – Gefühle – Hoffnung“. „Viele Menschen hatten während der Pandemie und unter den seinerzeit geltenden Beschränkungen nicht die Möglichkeit, sich angemessen von verstorbenen Angehörigen oder von anderen lieben Menschen zu verabschieden. Auch wenn man dieses nicht wirklich emotional nachholen kann, so hat doch der gemeinsame Gottesdienst einen würdigen Rahmen geboten, der Verstorbenen noch einmal zu gedenken“, sagte Landtagspräsidentin Herbst am Rande der Veranstaltung. Am Gottesdienst wirkten auch der Landesrabbiner des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Schleswig-Holstein, Isak Aasvestad, sowie der Vorsitzende der Islamischen Religionsgemeinschaft Schleswig-Holstein, Faith Mutlu, mit.
Nach der offiziellen Begrüßung durch Landtagsvizepräsidentin Eka von Kalben und einer Vorstellung der verschiedenen Themenblöcke im Plenarsaal des Landeshauses, nahmen die Panels ihre fachlichen Beratungen zu den Bereichen „Gesundheit und medizinische Forschung“, „Bildung und Hochschule“, „Gesellschaftliches Leben (Kultur & Sport“)“, „Kita und Pflege“, „Staat und Recht“ sowie „Wirtschaft“ auf. Hierbei wurden die Entwicklungen im Gesundheitswesen und in der medizinischen Forschung während der Pandemie beleuchtet und Fortschritte sowie Handlungsbedarfe diskutiert (Panel „Gesundheit und medizinische Forschung“). Das Panel „Bildung und Hochschule“ befasste sich mit den Auswirkungen der Pandemie in Bildungseinrichtungen und im Hochschulbereich. Untersucht wurden auch die Herausforderungen für Kultur und Sport während der Pandemie (Panel „Gesellschaftliches Leben Kultur & Sport“). Ein weiterer Diskussionsgegenstand waren die Auswirkungen der Pandemie auf Familien, Kindertagesstätten und Pflegeeinrichtungen (Panel „Kita und Pflege“). Mit den Einflüssen der Corona-Pandemie auf die Rechtsordnung und die staatlichen Strukturen befasste sich das Panel „Staat und Recht“ und analysierte hierbei insbesondere das Zusammenwirken der verschiedenen staatlichen Stellen während der Pandemie. Parallel wurden im Panel „Wirtschaft“ die wirtschaftlichen Konsequenzen der Pandemie analysiert und mögliche Wege zur Verbesserung des Umgangs mit Krisensituationen erörtert.
„Die Corona-Pandemie und ihre Folgen sind noch immer präsent“, sagte Ministerpräsident Günther zum Abschluss der Veranstaltung. Schleswig-Holstein sei zwar besser als andere Länder durch die Pandemie gekommen. „Aber sehr viele Menschen sind gestorben, viele leiden bis heute unter den Folgen der Krankheit. Wir alle mussten beispiellose Einschränkungen unserer Grundrechte mittragen und ertragen angesichts einer unbekannten Krankheit und einer Pandemie, für die es keine Blaupause gab. All diese Maßnahmen dienten dem Schutz der eigenen Gesundheit und der unserer Mitmenschen“, so der Ministerpräsident. „Mit den Erkenntnissen von heute würden wir sicher einiges anders entscheiden. Das gilt auch für uns als Landesregierung. Selbstkritik gehört selbstverständlich dazu, wenn wir Lehren aus der Pandemie ziehen wollen.“ In den sechs Panels sei das Handeln während der Pandemie offen und konstruktiv analysiert worden. „Die Ergebnisse sind für uns sehr wichtig. Sie helfen uns, künftig gezieltere Maßnahmen zu ergreifen“, sagte Günther. „Wir alle hoffen, nie wieder eine solche Pandemie zu erleben. Falls doch, werden wir aber besser vorbereitet sein. Dieses Symposium hat dafür einen wichtigen Beitrag geleistet.“
Für die Federführung und Koordinierung des Symposiums dankten Ministerpräsident Günther und Landtagspräsidentin Herbst anschließend Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den weiteren an der Organisation Beteiligten von Landtag und Staatskanzlei.



Vivien Albers, Cornelia Schönau-Sawade | Düsternbrooker Weg 104, 24105 Kiel | Tel. 0431 988-1704 | E-Mail: regierungssprecherin@stk.landsh.de | Medien-Informationen im Internet: www.schleswig-holstein.de Frank Platthoff I Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel I Tel. 0431 988-1120 I E-Mail: pressesprecher@landtag.de I Medieninformationen im Internet: www.ltsh.de Pressesprecher des Landtags 18.01.2024



Programm / Informationen Corona-Symposium Schleswig-Holsteinischer Landtag und Landesregierung „Aus der Corona-Krise lernen – gemeinsam besser werden“



Inhalt: Seite
A. Überblick zum Ablauf des Corona-Symposiums 2
B. Die beiden Veranstaltungsorte 3
C. Übersicht Fachpanels und Teilnehmende der Podien 4
D. Hintergrund: Die Pandemie in SH - Zahlen und Wissenswertes 10 A. Überblick zum Ablauf des Corona-Symposiums Zeitlicher Programmpunkt Ablauf ca. 10:00 bis Ökumenischer Gottesdienst in der Pauluskirche 11:00 Uhr Kaffee und kleiner Imbiss im Landeshaus ca. 12:00 Uhr Auftakt des Symposiums im Plenarsaal des Landeshauses – Über- tragung in die Fachpanel-Räume Video-Beitrag – die Situation während der Pandemie ca. 12:15 Uhr Begrüßung durch Landtagsvizepräsidentin Eka von Kalben ca. 12:25 Uhr Moderatorin der Gesamtveranstaltung Susanne Kluge-Paustian stellt die 6 Panels und die Moderierenden der jeweiligen Panels vor. ca. 13:00 bis Aufteilung in 6 Panels zu unterschiedlichen Themenblöcken 14:45 Uhr 1. Gesundheit und medizinische Forschung Expertinnen und Experten werden die Entwicklungen im Gesundheitswesen und in der medizinischen Forschung während der Pandemie beleuchten sowie Fortschritte und Handlungsbedarfe darlegen. Plenarsaal 2. Bildung und Hochschule Erörterung der Auswirkungen der Pandemie in Bildungs- einrichtungen und dem Hochschulsektor Raum 342 3. Gesellschaftliches Leben (Kultur & Sport) Herausforderungen für Kultur und Sport in der Pandemie Raum 342 a 4. Kita und Pflege Auswirkungen der Pandemie auf Familien, Kindertages- stätten und Pflegeeinrichtungen stehen hier im Fokus. Schleswig-Holstein-Saal (Raum 122) 5. Staat und Recht Die Pandemie hat unsere Rechtsordnung und die staatli- chen Strukturen enorm gefordert und beeinflusst. Was können wir für Schleswig-Holstein besonderes daraus ler- nen? Konferenzsaal (Raum 142) 6. Wirtschaft Analyse der wirtschaftlichen Konsequenzen der Pande- mie und Erörterung möglicher Wege zur Verbesserung des Umgangs mit Krisensituationen. Raum 139 ca. 15:00 Uhr Abschlusspodiumsgespräch im Plenarsaal, moderiert durch Mode- ratorin der Gesamtveranstaltung. Zusammenfassung der Panels durch die Panel-Moderatoren; Ergänzung durch Zukunftsforscher Prof. Dr. Ulrich Reinhardt. ca. 15:30 Uhr Abschließende Worte und Dank durch Ministerpräsidenten Daniel Günther ca. 15:45 Uhr Empfang (Kaffee und Imbiss) und Ausklang der Veranstaltung, Ge- legenheit zum Austausch ca. 17:00 Uhr Ende der Veranstaltung


2 B. Veranstaltungsorte



Foto: ©Nordkirche



Corona-Symposium und Empfang im Landeshaus



Foto: DurchdieStadt GmbH



3 C. Übersicht über alle Fachpanels und Podien-Teilnehmende

Panel Nr. 1 – Gesundheit und medizinische Forschung Viele Kranke auf den Intensivstationen und freigehaltene Betten in anderen Berei- chen, extreme Anstiege bei den Infektionsmeldungen und zahllose Kontaktpersonen- nachverfolgungen, die Aufrechterhaltung der ambulanten Versorgung, wenn der öf- fentliche Raum komplett im Lockdown ist und die Organisation einer riesigen Zahl von Impfungen in sehr kurzer Zeit – die Beteiligten im Gesundheitswesen standen während der Pandemie vor gewaltigen Herausforderungen. Sie haben diese oftmals mit hoher Flexibilität bewältigt. Dabei konnten auf bestehende Netzwerke zurückge- griffen und neue Partnerschaften geschlossen werden. Die Podiumsteilnehmenden in diesem Panel werden ihre Eindrücke aus den verschiedenen Phasen der Pandemie schildern und diskutieren, welche Erfahrungen sie für die Zukunft geprägt haben. Teilnehmende des Podiumsgesprächs:
Name Funktion
Angelika Bähre Abteilungsleiterin Gesundheitsministerium SH – Moderation
Dr. Heiner Garg MdL, Fraktion der FDP; Gesundheitsminister a.D.
Prof. Helmut Ficken- Landesmeldestelle scher
Prof. Jan Rupp UKSH Lübeck
Frau Dr. Alexandra ÖGD Barth
Herr Prof. Klaus Rabe LungenClinic Großhansdorf
Herr Thomas Fettweiß Ostseeklinik Holm, Reha
Frau Dr. Monika KVSH Schliffke
Herr Eddy Dieckvoss THW
Frau Dr. Ingeborg Kreuz niedergelassene Ärztin
Oberst Axel Schneider Bundeswehr
Herr Hussong DRK
Yonathan Arnold Johanniter
Prof. Jan Heyckendorf UKSH Kiel
4 Panel Nr. 2 – Bildung und Hochschule Junge Menschen waren von der Pandemie und den Schutz-Maßnahmen in der maß- geblichen Phase ihrer persönlichen Entwicklung und ihrer Ausbildung in Schule, Be- ruf oder Studium besonders betroffen. Sorge um die eigene Gesundheit und die von Familienmitgliedern sowie Einschränkungen im persönlichen Miteinander in und au- ßerhalb von Schule, Hochschule und in der beruflichen Ausbildung haben den Alltag bestimmt. Wie haben sie die Zeiten des Lockdowns und der Pandemie erlebt? Was hat besonders gefehlt? Welche Einschränkungen waren besonders belastend? Vieles musste während der Pandemie kurzfristig neu gedacht und umgesetzt werden. Was wurde bewältigt? Was haben wir dazu gelernt? Was hat uns gestärkt, um mit Zuver- sicht nach vorne blicken zu können? Diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam im Panel „Bildung und Hochschule“ mit Betroffenen und Beteiligten der Bildungsein- richtungen diskutieren. Teilnehmende des Podiumsgesprächs:
Name Funktion
Armin Himmelrath Autor, Bildungs- und Wissenschaftsjournalist – Moderation
Karin Prien MdL, Fraktion der CDU, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Stefan Beeg Schulrat (Schulamt bei der HL, untere Landesbe- hörde)
Ilka Schack Leiterin der Grundschule am Störtal (Ölixdorf),
Calvin Hamila Schüler in der Q2 am Trave-Gymnasium, wäh- rend der Coronavirus-Pandemie Schülersprecher
Florian Marwitz AStA der Universität zu Lübeck
Alexandra Arnold Mutter eines inzwischen 19jährigen Schülers in der Oberstufe am Thor-Heyerdahl-Gymnasium (Kiel-Mettenhof)
Prof. Dr. Thomas Haack Vizepräsident (Lehre, Innere Organisation und Di- gitalisierung) der Fachhochschule Westküste



5 Panel Nr. 3 – Gesellschaftliches Leben (Kultur & Sport) Kulturveranstaltungen sind wichtige Gemeinschaftserlebnisse, die durch Onlineveran- staltungen nicht ersetzt werden können. Der Stellenwert von Kultur erhöhte sich wäh- rend der Pandemie für viele Menschen sogar, offenbar gerade aufgrund der schwieri- gen Rahmenbedingungen. Auch der Sport mit seiner wichtigen gesundheits- und so- zialpolitischen Funktion wurde während der Pandemie auf eine harte Probe gestellt. Während die Digitalisierung in allen diesen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens einen Sprung nach vorne gemacht hat, hat das ehrenamtliche Engagement stark nachgelassen. Welche Chancen und Herausforderungen mit dieser Entwicklung für die Zukunft verbunden sind, wollen wir gemeinsam in diesem Panel bewegen.
Teilnehmende des Podiumsgesprächs:
Name Funktion
Benedikt Stubendorff Redakteur, Moderator – Moderation
Petra Obermark 2. Vors. Projektmanagement des TSB-Flens- burg
Karsten Tiedemann Gf. des Kreissportverbandes Pinneberg
Thomas Niggemann Gf. Breitensport im Landessportverband
Guido Froese Ehemaliger Vorstand Landeskulturverband Schleswig-Holstein
Alexandra Ehlers Präsidentin Landesmusikrat Schleswig-Holstein
Sigrid Dettlof Vorsitzende fdk sh (Landesverband Freie Dar- stellende Künste Schleswig-Holstein)



6 Panel Nr. 4 – Kita und Pflege – sozialer Zusammenhalt als Schlüsselfak- tor für die Krisenbewältigung
Die Corona-Pandemie hat einmal mehr gezeigt, dass Kindertagesbetreuung eine zentrale Unterstützungs- und Bildungsfunktion für Kinder erfüllt. Hinzu kommt der hohe Stellenwert für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Eine bisher gewohnte Normalität war plötzlich nicht mehr gegeben. Das gilt auch für die Pflege. Der hohe Schutz der besonders gefährdeten Gruppe der Pflegebedürftigen bedeutete auf der anderen Seite für viele Menschen Einsamkeit und Isolation. Die Beschäftigten haben trotz der Sorge um die eigene Gesundheit Großartiges geleistet, um die Versorgung aufrecht zu erhalten. Netzwerke sind entstanden. Träger, Verbände, Vereine, Unter- nehmen, Kassen, Privatpersonen und Behörden haben im Kampf gegen die pande- miebedingten Herausforderungen zusammengewirkt und teils kreative Lösungen ent- wickelt. In diesem Panel möchten wir gemeinsam die damals ergriffenen Maßnahmen aus der heutigen Perspektive beleuchten und prüfen, was wir daraus lernen können. Auf der Basis eines Impulsvortrags wird eine moderierte Diskussion folgen.
Teilnehmende des Podiumsgesprächs:
Name Funktion Lisa Buddemeier Beraterin, Mediatorin, Coach – Moderatorin

Eka von Kalben MdL, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Nicole Knudsen Vorstandsmitglied Verein wir pflegen SH e.V., In- teressensvertretung und Selbsthilfe pflegender Angehöriger Claudia Ohlsen Geschäftsführerin Landeskoordinierungsstelle Hospiz- und Palliativarbeit Schleswig-Holstein Prof. Dr. Katrin Balzer Leitung Sektion für Forschung und Lehre in der Pflege der Universität zu Lübeck Eva El Stiftungsvorständin und Geschäftsführerin der Samadoni Kieler Stadtkloster Pflegedienst gemeinnützige GmbH Dr. Anette Sprecherin des Forum Pflegegesellschaft und der Langner LAG der freien Wohlfahrtsverbände SH e.V.

Mischa Jelen Wohnpflegeaufsicht, Stadt Lübeck Melanie Sonneborn Moderation Kita und Familie Prof. Dr. Bernhard Kali- Deutsches Jugendinstitut (DJI) -Impulsreferat cki Markus Potten Geschäftsführung VEK Janine Jessen Landeselternvertretung der Kitas Schleswig-Hol- stein Marion Muerköster Leiterin Jugendamt Landeshauptstadt Kiel Sonja Köbke-Stürken Kita-Leitung Nindorf 7 Panel Nr. 5 – Recht und Staat
Die Covid-19-Pandemie hat den Staat einer echten Belastungsprobe unterzogen. Mit Blick auf die schnelle Entwicklung der Ansteckungszahlen haben Bund und Länder tiefgreifende Regeln erlassen. Bürgerinnen und Bürger mussten sich immer wieder auf neue, stark einschränkende, Regeln einstellen. Die kommunalen Ordnungsbehör- den mussten diese Regeln durchsetzen. Das Panel „Staat und Recht“ bietet eine Plattform zur Analyse des Zusammenwirkens staatlicher Einheiten während der Pan- demie. Erste Schlussfolgerungen könnten Basis für weitergehende Untersuchungen sein.
Teilnehmende des Podiumsgesprächs: Name Funktion
Prof. Dr. Sven T. Siefken Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung & Institut für Parlamentarismusforschung, Berlin – Moderation Prof. Dr. Florian Becker Impulsvortrag, Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der CAU zu Kiel Kristina Herbst MdL, Landtagspräsidentin
Lars Harms MdL Vorsitzender der SSW-Fraktion
Maren Thomsen Präsidentin des OVG Schleswig
PD Dr. Sönke E. Schulz Schleswig-Holsteinischer Landkreistag, Geschäfts- führendes Vorstandsmitglied Christian Frank Leiter der Allgemeinen Abteilung im Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein, Mitglied des sog. Verordnungs-Teams



8 Panel Nr. 6 – Wirtschaft:
Die Einschränkungen während der Pandemie trafen viele Unternehmen mit Wucht. Was können wir für die Zukunft aus dem Umfang der vielen Regeln lernen, was aus der Regelungstiefe und der Zeit- und Verfahrensabläufe? Wie haben die finanziellen Unterstützungsmaßnahmen durch Land und Bund gewirkt? Konnten die damit ver- bundenen Hoffnungen realisiert werden? Auf welche Gesichtspunkte sollte bei zu- künftige Regelungen geachtet werden? Über solche Fragestellungen und über die Auswirkungen der ergriffenen Schutzmaßnahmen des Landes und des Bundes auf die Wirtschaft wollen wir im Panel „Wirtschaft“ gemeinsam beraten.
Teilnehmende des Podiumsgesprächs:
Name Funktion
Dr. Sebastian Wilckens Abteilungsleiter Wirtschaftsministerium SH – Moderation Serpil Midyatli MdL, Vorsitzende der SPD-Fraktion
Frau Dr. Julia Körner Stellvertretene Hauptgeschäftsführerin IHK zu Kiel Lars-Michael Lanbin Präsident des Steuerberaterverbandes und Prä- sident des Landesverbandes der Freien Berufe Mareike Petersen Mitglied der Geschäftsführung Handelsverband Nord Ralf Stamer Präsident Handwerkskammer Lübeck
Andreas Tedsen Vizepräsident DEHOGA



9 D. Hintergrund: Die Pandemie in SH – Zahlen und Fakten


Infektionszahlen in SH und bundesweit Quelle
 Spitzenwert in SH 1.574,6 Fälle/100 Tsd. EW am 25. März 2022 COVID-19 Lagebe- richt RKI vom 25.3.2022
 Spitzenwert bundesweit 1.962 Fälle/100 Tsd. EW am 24. März 2022 Pandemieradar BMG
 Rd. 1,18 Mio bekannt erfasste Neuinfektionen in SH (bundesweit: rd. COVVID-19 Lagebe- 38,4 Mio) bis zum 6. April 2023 richt RKI vom 6.4.2023
 3.533 erfasste Todesfälle in SH (bundesweit: 171.279) bis zum 6. April COVVID-19 Lagebe- 2023 richt RKI vom 6.4.2023
 Wandel und schrittweise Beherrschung des Pandemiegeschehens in ver- Werte und Darstel- schiedenen Phasen – und: „Impfen hilft!“ lungen auf:
o 2020: Übergreifen der Pandemie auf Deutschland Pandemieradar o 2020/2021: Schwerpunkt der Todesfälle (vor Schutzimpfungen) BMG o 2021: Schwerpunkt der Intensivfälle (vor Schutzimpfungen) o 2022: höchste Anzahl neu gemeldeter Neuinfektionen und Hos- pitalisierungen in 2022 („Omikronwelle“) o 2023: Auslaufen und Übergang in die Endemie
Siehe dazu auch graphische Darstellungen in ANLAGE 1

Testungen und Masken in SH Quelle
 Beschaffung von rd. 18 Mio. Mund-Nasen Bedeckungen LT-Umdruck 20/2303
 Beschaffung von 450 Tsd. Schutzkitteln s.o.
 Beschaffung von insges. 60 Mio. Tests zwischen März 2021 und März Land verschenkt 2022; Restbestände gespendet und verschenkt ab Anfang 2023 Corona-Tests an gemeinnützige und öffentliche Einrich- tungen
 In der Spitze rd. 900 Testmöglichkeiten in SH (Juni 2021 vor flächende- 50. Sitzung des ckender Wirksamkeit der Schutzimpfungen) Corona-Experten- runde

10 Impfungen und Impfzentren in SH – Quelle SH bundesweit in der Spitzengruppe
 rd. 7,5 Mio. Impfungen in SH zwischen dem 27. Dezember 2020 und 28. Corona-Schutzimp- März 2023 (Grundimmunisierungsquote rd. 79 Prozent der Bevölkerung) fung geht in die Re- gelversorgung über

 70 Prozent der Einwohnenden haben die Grundimmunisierung mind. s.o. einmal aufgefrischt
 55 Prozent der Impfungen in den niedergelassenen Praxen s.o.
 35 Prozent der Impfungen in den Impfzentren und Stellen s.o.
 6 Prozent durch mobile Teams der KVSH s.o.
 Weitere rd. 4 Prozent in Krankenhäusern, Apotheken bei Betriebsärzten s.o.
 In der Spitze wurden in SH 28 Impfzentren betrieben s.o.
 98 Mio. Euro für die Impfkampagne zwischen Dezember 2020 und Juni s.o. 2022 (Abrechnung lfd.)

Intensivfälle in SH Quelle
 Die intensivmedizinische Versorgung in Schleswig-Holstein hat den Be- lastungen der Pandemie Stand gehalten  Schaffung von 524 zusätzlichen Intensivbetten seit März 2020 50. Sitzung der Corona-Experten- runde
 Seit Anfang 2021 anhaltend eingeschränkte Betriebssituation bei den In- DIVI-Intensivregis- tensivstationen (SH und bundesweit) ter, aktuelle Lage, Altersstruktur
 Seit Anfang 2021 anhaltende Abnahme der Kapazitäten zur invasiven s.o. Beatmung (SH und bundesweit)
 Schwerpunkt bei der Altersgruppe Ü60 (Stand 19. Dezember 2023) s.o.
 Signifikanter Anstieg bei Altersgruppen Ü70 und Ü80 ab Januar 2022 s.o. („Omikronwelle“)



Finanzierung und Kosten der Corona-Krise Quelle
11  Der Landtag erhält regelmäßige Berichte über den Abfluss der Mittel für LT-Umdruck Corona-Maßnahmen (vgl. Umdrucke 20/6, 20/40, 20/45, 20/104, 19/4167 20/211, 20/317, 20/495, 20/631, 20/822, 20/1477, 20/1867, 20/2303).
 Der derzeit aktuellste Bericht stammt vom 17. November 2023. Daraus nachfolgend einige Fakten
 Rd. 1,533 Mrd. Euro Landesmittel (Mittelabfluss kumuliert bis 30. Sep- LT-Umdruck tember 2023), davon u.a.: 20/2303
o rd. 348 Mio. Euro Nothilfe für den Gesundheitsbereich s.o.
o rd. 40 Mio. Euro Zuschussprogramm Kultur-, Bildungs- und Sozi- s.o. aleinrichtungen, Minderheiten, Sport u.a.
o rd. 336 Mio. Euro Wirtschaftshilfen s.o.
o rd. 86 Mio Euro Kompensation von Einnahmeausfällen aufgrund s.o. von Schul- und Kita-Schließungen
o rd. 71 Mio. Euro Vorsorgen für UKSH und LUK Bad Segeberg s.o.
o rd. 46 Mio. Euro Härtefallzulagen (Teil Zuschussprogramm Kultur s.o. und Co)
o rd. 40 Mio. Euro Zuschussprogramm Kultur-, Bildungs- und Sozi- s.o. aleinrichtungen, Minderheiten, Sport u.a.
o rd. 32 Mio. Euro Nothilfe Digitalisierung s.o.
o rd. 30 Mio. Euro für den Personalmehrbedarf an Schulen s.o.
 Rd. 2,428 Mrd. Euro Bundesmittel (Mittelabfluss kumuliert bis 30. Sep- LT-Umdruck tember 2023; z.B. für das Bundesprogramm Soforthilfe und div. weitere 20/2303 Hilfsprogramme und Zuschüsse).

Besondere Maßnahmen der Landesregierung Quelle
 Handlungsfähigkeit der Landesregierung während der Pandemie: Mit StK Kabinettsbeschluss vom 03. April 2020 legte die Landesregierung fest, dass sie im Not-, Seuchen und Katastrophenfall auch per Video- und Te- lefonkonferenz beraten und entscheiden kann und sicherte somit ihre Handlungsfähigkeit ab. Zahlreiche Entscheidungen wurden im späteren Verlauf aus Gründen des Infektionsschutzes vorsorglich in digitalen Sit- zungen und mittels sog. „Umlaufbeschlüssen“ gefasst – also ohne physi- sche Präsenz aller Kabinettsmitglieder, wie es bis dahin üblich war.
 Insgesamt wurden von der Landesregierung über 100 Verordnungen Info aus: 50. Sit- und Erlasse zur Pandemiebekämpfung herausgegeben. zung des Corona- Expertenrunde
12  Die Landesregierung ließ sich in der Pandemie von einer interdisziplinär 50. Sitzung des besetzten Expertenrunde beraten. Corona-Experten- runde
 Bund-Länder-Abstimmungen zu „Corona“ erfolgten zu den wichtigsten StK Fragen über die Ministerpräsidentenkonferenzen: Fasst man alle Bera- tungen und Sondersitzungen der Regierungscheffinnen und Chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin bzw. dem Bundeskanzler sowie die vor- bereitenden Beratungen der Cheffinnen und Chefs der Staats- und Se- natskanzleien mit dem Chef des Bundeskanzleramtes zusammen, gab es insgesamt ca. 200 MP- und CdS-Beratungen zu „Corona“ auf dieser ho- hen politischen Ebene.
 Fachministerkonferenzen, z.B. zu Gesundheit MJG

 Fachministerkonferenzen, z.B. zu Bildung MBWFK


Besondere Maßnahmen des Landtags Quelle
 Handlungsfähigkeit des Landtags während der Pandemie: Einrichtung Art. 22a LVerfSH, eines Notausschusses im Landtag zur Wahrnehmung der Stellung und §§ 51aff. LTGO SH Rechte des Landtages als Notparlament bei einem den Zusammentritt Link zum Landtags- und die Beschlussfähigkeit verhindernden Notfall (u.a. Änderung der vorgang Landesverfassung und der Geschäftsordnung des Landtags sowie Wahl von Mitgliedern des Notausschusses).
 Sondersitzungen / Regierungserklärungen (z.B. Eigener Weg - Regie- Sondersitzung No- rung und Opposition verteidigen den eigenständigen Weg des Landes in vember 2020 der Corona-Politik).
Corona-Maßnah-  Vier Expertenanhörungen des Schleswig-Holsteinischen Landtages zur men: Schleswig- Coronapandemie am: Holstein bekräftigt eigenen Weg o 18. November 2020 (eigener Weg SH)
o 19. Februar 2021 (Mahnung zur Vorsicht) Experten mahnen zur Vorsicht in der Pandemie
o 14. Februar 2022 (Möglichkeit schrittweiser Lockerungen) Corona in SH: Ex- perten raten zu Lo- ckerungen



13 o 3. November 2022 (Übergang zur Endemie) Corona: Vierte Ex- pertenanhörung im Landtag



Ergänzende Informationen zu Corona – thematisch sortiert nach Fachbereichen der jeweiligen Panels des Corona-Symposiums 2024

Zu Panel 1: Gesundheit und me- Quelle dizinische Forschung
– Reaktion auf die Corona-Krise in KVSH - Long-COVID Netzwerk der Ärzteschaft: Post-CO- VID/Long-COVID-Netzwerk der KVSH – Landes-Förderung der Covidom- COVIDOM (uksh.de) Studie des UKSH


Zu Panel 2: Bildung und Hoch- Quelle: schule
- Projekt Pro Jung https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregie- Mit „PRO-Jung“ hat frühzeitig ein rung/ministerien-behoerden/III/Service/Broschue- wissenschaftliches Projekt die ren/Bildung/Pro_Jung_Handreichung.html psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen wäh- rend der Corona-Pandemie in den Blick genommen. Ziel ist es, so entstandene Gesundheits- probleme zu verringern – und zwar durch Frühintervention und Prävention. Dazu wurde eine Handreichung veröffentlicht.
- Schulen-CoronaVO (insg. 30) SchulG-Novelle zum 1. August 2021: https://www.schleswig-holstein.de/DE/fachin- - dauerhafte gesetzliche Grund- halte/S/schulverwaltung/schulgesetz.html lage für digitalen Distanzunter- richt an der Stelle von Präsen- zunterricht bei einer besonderen Bedarfslage - dauerhafte gesetzliche Grund- lage für die Durchführung von
14 schulischen Konferenzen (Schul-, Lehrer-, Klassen- und Fachkonfe- renz) in digitalem Format (ViKo, TelKo) im Bedarfsfall - dauerhafte gesetzliche Grund- lage für die Durchführung von Sitzungen der Elternbeiräte und der Schülervertretungen in digi- talem Format (ViKo, TelKo) im Bedarfsfall
- Rahmenkonzepte Rahmenkonzept Schuljahr 2020/21 Rahmenkonzept Schuljahr 2021/22
- Videokonferenz-Dienst "O- http://www.landtag.ltsh.de/info- penWS" und die Auffanglösung thek/wahl20/drucks/01600/drucksache-20-01675.pdf „WebEx“ für die Schulen - Lern-Management-System "its- itslearning - IQSH-Medienberatung learning“. Alle Schulen, die es be- antragt haben, haben das System erhalten: bis zum 05.01.2024 wurden 479 Schulen mit "itslear- ning" ausgestattet. - FWU-Vollprogramm mit mehr als http://www.landtag.ltsh.de/info- 8.000 hochqualitativen Online- thek/wahl20/drucks/01600/drucksache-20-01675.pdf Bildungsmedien.In Kombination mit dem Lernmanagementsys- tem itslearning können daraus interaktive und individuelle Lerneinheiten erstellt werden, die unabhängig vom Lernort be- arbeitet werden können - Endgeräte für die Lehrkräfte inkl. schleswig-holstein.de - Digitale Schule - Infrastruktur - Administration, Support, War- Gut ausgestattet: Digitale Endgeräte für Schülerinnen tung, Vor-Ort-Service und die Er- und Schüler und Lehrkräfte satzbeschaffung von Geräten zentral durch das Land. Für die Lehrkräfte-Endgeräte stehen 50 Millionen Euro von Bund und Land zur Verfügung, es wurden bisher ca. 30.000 Geräte ausge- liefert. - Umsetzung der Zusatzvereinba- http://www.landtag.ltsh.de/info- rung „Sofortausstattungspro- thek/wahl20/drucks/01600/drucksache-20-01675.pdf gramm“ zum DigitalPakt Schule, in deren Rahmen das Land rund

15 17 Mio. € an Bundesmitteln er- halten und um Landesmittel von insg. rund 15,7 Mio. € ergänzt hat, um diese Gelder über die So- fortausstattungsprogramme 1 und 2 Fördermittel an die Schul- träger auszureichen, die diesen die Beschaffung von rund 69.000 Leihgeräten (Laptops, Notebooks und Tablets) für bedürftige Schü- lerinnen und Schüler ermöglicht hat. Programm „Aufholen nach Corona“: https://fachportal.lernnetz.de/sh/themen/lernchan-  Zusätzliche personelle Unterstüt- cen-sh.html zung der Schulen: Beschäftigung von Vertretungs- lehrkräften / pensionierten Lehr- kräften und/oder Aufstockung der Teilzeiten von Lehrkräften und schulischen Assistenzen aus dem mit AnC-Mitteln aufgestock- ten „Vertretungsfonds“;  „Lernchancen.SH“: Zusätzliche inhaltliche Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit- hilfe externer Träger und Anbie- ter (z.B. Volkshochschulen, Ver- eine und Verbände) auf freiwilli- ger Basis zum Lernen und zur Selbstorganisation/persönlichen Entwicklung (fachliche und über- fachliche Kompetenzen)  Lernangebote in den Ferien: Auf Grundlage von „Lernchan- cen.SH“; dazu zusätzliche Ferien- angebote an externen Lernorten des Landes (v.a. in den Bereichen kulturelle Bildung und MINT)  „Bildungsgutschein“ (bis Ende SJ 2021/22): Gutscheine für ge- werbliche Nachhilfeanbieter (1 Nachhilfegutschein berechtigt zu 30 x 45 Minuten Nachhilfe in Kleingruppen) - auch in den Fe- rien.
16 - Seit Sommer 2021 bis Ende des Schuljahres 2022/23 haben rund 90% der allgemein bildenden Schulen Mittel aus den Maßnah- men SH 1-4 genutzt. Kultur: - Mit den Förderprogrammen „So- https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregie- forthilfe Kultur I bis IV“ konnten rung/ministerien-behoerden/III/Presse/PI/2022/Ap- 75 Einrichtungen aus den Berei- ril/III_Kultur.html chen Kultur, Weiterbildung und Minderheiten, die durch Liquidi- tätsengpass in ihrer Existenz be- droht waren, mit knapp 7 Mio. € gestützt werden - 1.434 Künstlerinnen und Künstler https://www.landeskulturverband-sh.de/category/kul- wurden im Rahmen der Kulturhil- turhilfesh/ feSH, ausgereicht über den Lan- deskulturverband, mit 5,4 Mio. € unterstützt. 2.129 Anträge wur- den bei einer Auszahlung von bis zu 5.500 € pro Person bewilligt. - Digitalisierung: Insgesamt 10 https://www.schleswig-holstein.de/DE/fachin- Mio. € standen seit 2020 für halte/K/kulturfoerderung/digitalisierung.html mehr Digitalisierung im Kulturbe- reich bereit.
Zu Panel 4: Kita und Pflege Quelle
– Projekt der Karl-Heinz-Howe-Si- schleswig-holstein.de - Medieninformationen - Staats- mon-Fiedler-Stiftung: KULTURIS- sekretär Johannes Albig überreicht Schleswig-Holstei- TENHOCH2 - eine soziokulturelle nischen Altenpflegepreis: Ausgezeichnete Projekte als Initiative für Alt und Jung gegen Vorbild für gute Pflege in Schleswig-Holstein Einsamkeit und Isolation im Alter (1. Preis Altenpflegepreisverlei- hung 2022) – Projekt des Gesundheitsnetz- schleswig-holstein.de - Medieninformationen - Staats- werkes Lübeck und Umgebung sekretär Johannes Albig überreicht Schleswig-Holstei- e.V.: Sektorenübergreifende Ver- nischen Altenpflegepreis: Ausgezeichnete Projekte als netzung und gemeinsames Enga- Vorbild für gute Pflege in Schleswig-Holstein gement als hilfreiches Instru- ment zur Bewältigung der Her- ausforderungen im Pflege- und Gesundheitsbereich – Das Ge- sundheitsnetzwerk Lübeck und Umgebung e.V. (3. Preis Alten- pflegepreisverleihung 2022)


17 – Richtlinie zur Förderung der Di- Förderrichtlinie (Geltungsdauer zum 01.07.2022 abge- gitalisierung der sozialen Infra- laufen): struktur Richtlinie zur Förderung der Digitalisierung der sozia- len Infrastruktur (schleswig-holstein.de) Während der Pandemie: – Regelmäßige, durchgängige und enge Abstimmung mit den im System Beteiligten mit Eintritt in die Pandemie – Regelmäßige Fachinformationen und Empfehlungen durch das schleswig-holstein.de - Medieninformationen - Per- Landesjugendamt zu den je aktu- spektivplan für die Kita-Betreuung in Schleswig-Hol- ellen Coronaschutzverordnungen stein: Stufenmodell zur schrittweisen Rückkehr in den und Empfehlungen zum Handeln Regelbetrieb in der Kita unter Coronabedin- gungen – Entwicklung und Umsetzung ei- nes Stufenplans (Phasenmodell) in der Kindertagesbetreuung – Organisation und Zurverfügungs- tellung von Schnelltests für alle https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregie- Kindertageseinrichtungen und rung/ministerien-behoer- Kindertagespflege den/VIII/Presse/PI/2021/Corona/211004_VIII_Kita_Ak- – Entwicklung und Veröffentli- tionsprogramm.html chung des sog. Schnupfenplans – Empfehlungen für eine gelin- gende Umsetzung des Regelbe- triebs in Kitas


Nach der Pandemie:
– KiTa-Aktionsprogramm 2021 bis 2023 (20 Mio. €) für zusätzliche Angebote und Maßnahmen in Kita und Kindertagespflege, die der motorischen, sozial-emotio- nalen und kognitiven Unterstüt- zung und Stärkung von Kindern im Alter von 0-6 Jahren dienen sowie zur Unterstützung von Kita-Teams und Kindertagespfle- gepersonen.

Zu Panel 5: Staat und Recht Quelle
– Stärkung der Handlungsfähigkeit § 35a GO (u.a.) der Kommunalvertretungen Link zum Landtagsvorgang
18 während der Pandemie: Ände- rung diverser §§ der Gemeinde- ordnung, der Kreisordnung, der Amtsordnung sowie des Geset- zes über kommunale Zusammen- arbeit zur Möglichkeit von Sit- zungen der Gremien ohne per- sönliche Anwesenheit in Fällen höherer Gewalt als Videokonfe- renz.
– –

Zu Panel 6: Wirtschaft Quelle:
– Tourismus: Schleswig-Holstein Start der vier Modellprojekte war das erste Bundesland in dem eine Landesregierung vier „Mo- Bilanz zu den Modellprojekten dellregionen“ zu Tourismus in der Corona-Pandemie startete.
– Tourismus: Schleswig-Holstein Link zu Informationen des IfW Kiel kam von allen Bundesländern am besten durch die Corona-Pande- mie



ANLAGE 1 Wandel und Beherrschung des Pandemiegeschehens – „Impfen schützt“ An Hand der nachfolgenden Grafiken lässt sich nachvollziehen, welche Auswirkungen die zuneh- mende Immunisierung der Menschen hatte, vor allem auch durch das Impfen. Die Immunisierung führte zu einer gewissen Entkoppelung der Todesfallzahlen von den 7-Tages-Inzidenzen:

Meldungen Covid-19-bedingter Todesfälle in SH:



19 Verlauf der 7-Tages-Inzidenz in SH:



Erläuterungen: Die größte Anzahl an Covid-19-bedingten Todesfällen ergab sich in Schleswig-Holstein rund um den Jahreswechsel 2020/21. Zu diesem Zeitpunkt waren Impfstoffe gegen Covid-19 noch nicht flächendeckend verfügbar bzw. die Impfkampagne war gerade erst im Aufbau begriffen (Corona-Impfstart in SH war am 27.12.2020, damals wurden zunächst besonders „vulnerable Grup- pen“ in Alten- und Pflegeheimen mit mobilen Teams geimpft). Die Höchststände an Covid-19-beding- ten Todesfällen rund um den Jahreswechsel 2020/21 wurden in Schleswig-Holstein später nie wieder erreicht – selbst im März 2022 nicht, als die 7-Tages-Inzidenzwerte im Rahmen der „Omikronwelle“ Rekordwerte erreichte. Der Hauptgrund für die verhältnismäßig geringer gewordene Sterblichkeit war die allgemein gestiegene Immunisierung. Und als weitere Gründe kamen z.B. das gestiegene Wissen über Präventions- und Behandlungsmöglichkeiten zu Covid-19 hinzu.
Bildquelle und Daten (Stand 20.12.2023): http://web.evolbio.mpg.de/evoltheo_corona/STK/



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