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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
07. 05. 2026
17.03
Uhr
CDU
Marion Schiefer: TOP 40: Demokratiebildung und Extremismusprävention bleiben unverzichtbar
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17.03
Uhr
SSW
Rede zu Protokoll gegeben: Faire Wettbewerbsbedingungen für gute Arbeit in Schleswig-Holstein
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16.51
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 51+64 "Ein Verkehrssicherheitsprogramm für Schleswig-Holstein"
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16.15
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere innere Sicherheit
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15.59
Uhr
B 90/Grüne
Nelly Waldeck zur Verbesserung von Radverkehr und Verkehrssicherheit
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15.58
Uhr
CDU
Rasmus Vöge: TOP 16: Reformfähigkeit unseres Landes entscheidend für die politische Stabilität
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15.49
Uhr
SPD
Serpil Midyatli zu Top: 40: Extremismusprävention, Demokratieförderung und Vielfaltsgestaltung gehören zur lebendigen Demokratie
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15.30
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook zu Top 51+64: Schleswig-Holsteins Straßen sind in den letzten Jahren nicht sicherer geworden
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13.39
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 16 "Wirtschaftlichen Auswirkungen des Krieges im Nahen Osten"
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13.14
Uhr
B 90/Grüne
Sebastian Bonau zu den wirtschaftlichen Auswirkungen des Krieges im Nahen Osten
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13.11
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu Top 16: Unsere Antwort auf globale Unsicherheiten ist ein starkes Europa!
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12.22
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 5 "Entwurf eines zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes 2026"
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11.25
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: TOP 10+62: Frühkindliche Bildung weiter monitoren und stärken
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10.33
Uhr
CDU
Rixa Kleinschmit: TOP 27: Klimaschutz mit wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Entlastung verbinden
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10.33
Uhr
CDU
Lukas Kilian: TOP 30: Für schnellere Verfahren, weniger Bürokratie und bessere Rahmenbedingungen
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10.31
Uhr
SPD
Marc Timmer zu Top 27: Klimageld als Teil einer sozial verträglichen Energiewende
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10.12
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Bürokratieabbau ja – aber nicht durch den Abbau von Arbeitnehmerrechten
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09.57
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu Top 30: Ein starker Mittelstand braucht einen starken Staat
mehr Infos06. 05. 2026
18.23
Uhr
B 90/Grüne
Nelly Waldeck zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen im Umgang mit Social Media
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18.00
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 43 "Kinder und Jugendliche im Umgang mit sozialen Medien stärken und befähigen"
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17.43
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 25 "Schutz vor Deepfakes und digitaler sexualisierter Gewalt stärken"
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17.30
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Zugang begrenzen, Systeme verändern und Kompetenzen stärken
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16.47
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Die bisherigen Rechtsmittel reichen bei digitaler sexualisierter Gewalt nicht aus
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16.29
Uhr
CDU
Birte Glißmann: TOP 25: Für einen verbesserten Schutz und effektive Strafverfolgung bei sexualisierter Gewalt im digitalen Raum
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16.23
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu Top 25: Schutz vor Deepfakes und digitaler sexualisierter Gewalt stärken
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