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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

19. 06. 2026

14.19 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu Top 18+19+54: Wir stärken unsere demokratischen Institutionen – weil Vorsicht besser als Nachsicht ist

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14.16 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 18+19+54:Wir sorgen dafür, dass unsere Institutionen arbeiten und ihre Aufgaben erfüllen können

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14.14 Uhr

CDU

Rede zu Protokoll: TOP 42: Prävention, medizinische Versorgung und Aufklärung zu HIV stärken

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13.48 Uhr

Landtag

MIT SPERRFRIST: Landtagspräsidentin Kristina Herbst eröffnet Kieler Woche mit Bundespräsident Steinmeier

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13.15 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Innovations-Agentur

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13.01 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Es muss noch mehr in Bildung investiert werden!

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13.01 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 44+61 "Verdeckte Benachteiligungen im Planstellenzuweisungsverfahren beseitigen"

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13.00 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zu Planstellenzuweisungsverfahren

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12.43 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 44+61: Das PZV ist und bleibt ein gutes Instrument zur Lehrkräfteverteilung

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12.38 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 42 "PrEP-Versorgung in Schleswig-Holstein flächendeckend verbessern" (Rede zu Protokoll gegeben)

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12.38 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu Top 44+61: Lehrkräfte fair verteilen und wahrheitsgemäß berichten!

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12.31 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 35 "Evaluation und Fortschreibung der Landesstrategie 'Bildung für nachhaltige Entwicklung'" (Rede zu Protokoll gegeben)

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12.24 Uhr

SSW

Rede zu Protokoll gegeben: HIV-Prävention weiter stärken!

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12.22 Uhr

CDU

Rixa Kleinschmit: Rede zu Protokoll: TOP 35: Bildung für nachhaltige Entwicklung besser ordnen, klarer machen und sichtbarer gestalten

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12.21 Uhr

B 90/Grüne

Silke Backsen zur Landesstrategie „Bildung für nachhaltige Entwicklung“

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12.19 Uhr

SPD

REDE ZU PROTOKOLL GEGANGEN Martin Habersaat zu Top 35: Zwischen mittelalterlichem Wettkampf und Zukunftsbildung

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12.18 Uhr

SSW

Rede zu Protokoll gegeben: Belohnungsstempel reichen hier nicht aus

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12.13 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 32+47 "Verbesserung der Situation pflegender Angehöriger und Stärkung der häuslichen Pflege"

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11.45 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 6 "Gesetz zur Stärkung der Verfassungstreue"

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11.40 Uhr

B 90/Grüne

Jasper Balke zur stationären Pflegeversorgung

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11.38 Uhr

CDU

Andrea Tschacher: TOP 32+47: Pflegeinfrastruktur und häusliche Pflege gleichermaßen stärken

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11.32 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Die Pflege von Angehörigen darf weder krank noch arm machen!

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11.25 Uhr

SPD

Birte Pauls zu Top 32+47: Pflege: Die Landesregierung muss vom Zuschauen endlich ins Handeln kommen

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11.20 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Einführung einer Übergewinnsteuer

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11.14 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 39 "Einführung einer Übergewinnsteuer"

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11.14 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Die Übergewinne sind nur ein kleiner Teil des Problems

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11.01 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: Eine Übergewinnsteuer ist der falsche Weg!

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10.50 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Stärkung der Verfassungstreue

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10.50 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu Top 39: Keine Gewinne auf Kosten von Krieg und Krisen

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10.48 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Verfassungstreue stärken heißt Vertrauen zu fördern statt abzuschrecken

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10.31 Uhr

Landtag

Die Landeszuwanderungsbeauftragte zum morgigen Weltflüchtlingstag

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10.31 Uhr

SPD

Beate Raudies zu Top 6: Wer unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft, darf nicht zugleich ihr Repräsentant sein

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10.22 Uhr

CDU

Birte Glißmann: TOP 6: Das demokratische Führungszeugnis für unsere Beamtinnen und Beamten kommt

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18. 06. 2026

17.59 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 30 "Nach dem Urteil erst Recht: Trassengebühren grundlegend reformieren"

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17.58 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Reerdigung als Bestattungsmöglichkeit

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17.56 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: TOP 30: Es ist Zeit für eine Reform: Für einen leistungs- und wettbewerbsfähigen Schienenverkehr

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17.38 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zu Trassengebühren im Bahnverkehr

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17.34 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Einen starken Schienenverkehr für Schleswig-Holstein!

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17.24 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu Top 30: Wir setzten uns für unseren Nahverkehr ein

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17.05 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 29+46 "Kurs Energiewende für Preisstabilität und mehr Unabhängigkeit"

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16.57 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Menschen vor Ort bei der Energiewende mitnehmen!

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16.45 Uhr

B 90/Grüne

Ulrike Täck zur Energiewende

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16.42 Uhr

CDU

Andreas Hein: TOP 29+46: Energieproduktion und eine entschlossene Energiewende sind unsere Antwort

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16.25 Uhr

SPD

Marc Timmer zu Top 29+46: Energiewende braucht mehr als schöne Worte

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16.24 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 4B "Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes"

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16.17 Uhr

CDU

Michel Deckmann: TOP 14+33: Mehr Tempo bei Bau und Bundeswehr

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16.16 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Bestattungsrecht zeitgemäß weiterentwickeln

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16.09 Uhr

CDU

Dagmar Hildebrand: TOP 48: Wir ermöglichen eine neue Art der Bestattung

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16.09 Uhr

B 90/Grüne

Korrektur: Bina Braun zur Änderung der Landesbauordnung

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16.06 Uhr

SPD

Birte Pauls zu Top 4B: "Reerdigung" in Schleswig-Holstein ermöglichen

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