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18-005_08-12 (PDF)

267. a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung Gesetzentwurf der Fraktionen

17-030_06-11 (PDF)

Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/994 26 6. Medienkompetenz

14.06.21 - Themen der Plenarsitzung: Schulpolitik, Impfen, Breitband- und Mobilfunkausbau, Energiewende und Klimaschutz, Landesrichtergesetz, Kommunalwahlrecht, Gesundheitsversorgung und Pflege

in Schuss gebracht. Zudem wurde der Straßenbau in den Kommunen mit 26 Millionen Euro gefördert. Davon

18-043_09-13 (PDF)

und der Abgeordneten des SSW Drucksache 18/664 - selbstständig - 269. Verschiedenes 26 http

12.12.16 - Themen der Plenarsitzung: Haushalt, Windenergie, Regierungserklärung zur Digitalisierungsstrategie, Aufarbeitung der NS-Vergangenheit und Reform des Landesverfassungsgerichts

bei der Eingliederungshilfe gespart werden und fast 26 Millionen Euro könnten weniger für die Betreuung unbegleiteter

10.12.18 - Themen der Plenarsitzung: Haushalt, Pflegeberufegesetz, Digitalisierung an Schulen, Reichsbürger, Fahrverbote und Online-Handel mit Tieren

anheben. Die Landesregierung plane dies stufenweise bis 2025/26. Dies sei zu spät

19-086_03-22 (PDF)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 19/3544 (überwiesen am 26. Januar 2022) hierzu: Umdrucke 19

20-085_05-25 (PDF)

– Noch ist viel zu tun! 26 Antrag der Fraktionen von SPD und SSW Drucksache 20/2581 (neu) 15 Jahre UN

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