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Schlagbäume auf. SPD, Grüne und SSW müssen sofort ihren Wahnsinnsplan begraben, die Mittel
sofort wieder gefressen wird. Ein europäisches Aal-Management darf aber kein Fischfutterprogramm
jeder und jede Abgeordnete ab sofort 100 Euro für diesen Vorteil an die Landeskasse zahlt. Wir können als Parlament mit gutem
mich, dass dieser Schritt jetzt von der neuen Landesregierung sofort vollzogen wurde
die Landesregierung auf, diesen Teil der Verordnung sofort zurück zu ziehen und werden dies auf die Tagesordnung
und unsinnig erwiesen. Diese Stelle kann und muss sofort eingespart werden.Das neue Konzept
der 17 Atomkraftwerke können sofort stillgelegt werden ohne Gefähr- dung der Versorgungsicherheit
auf, ihr erst im Januar durchgepauktes Vorschaltge- setz zur Änderung des Schulgesetzes sofort zurückzunehmen