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SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 15/3096 15. Wahlperiode 03-12-05 Bericht des Petitionsausschusses Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses in der Zeit vom 1. Juli bis 30. ...

oder einer nicht mehr sozial verträglichen Höhe gegen die von der Kommissi- on zur Ermittlung des Finanzbedarfs

, durch Vereinheitlichung der Endgeräte einen diskriminierungsfrei- en und ungehinderten Zugang zu ihren Programmen

. Diese sei-en als kumulatives Organ das entscheidende Gremium gewesen. Operativ wurde eine kleinere

für bestimmte Bereiche als durchaus zulässig anerkannt worden sei- en, weist Herr Dr. Schmidt-Jortzig darauf

am 27. Februar 2013 und die ergänzende Stellungnahme des Innenministeriums vom 26. März 2013. seit En

sei- en ernst zu nehmen. - Herr Muhlack bestätigt die Vermutung des Abg. Dr. Klug, dass

anders als im westlichen sei. Richtig sei, dass die Level an der Westküste nicht dieselben sei- en wie in Flensburg, Kiel