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Unterrichtungen
19. Wahlperiode
Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).
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NummerDatumTitelVorgangDokument
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19/11512.02.2019Entwurf einer Landesverordnung über die Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein hier: Unterrichtung des Landtages gem. §4, 6 Parlamentsinformationsgesetz über die Verlängerung der Frist zur Abgabe von Stellungnahmen
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19/11413.02.2019Vorbereitung einer Novellierung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages in Form eines 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrages (23. RÄStV)
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19/11312.02.2019Landesverordnung über die Schiedsstelle nach dem Pflegeberufegesetz
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19/11212.02.2019Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens für die Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der Pflege (Pflegeberufe-Ausbildungsfonds-Errichtungsgesetz - PflBAFondsErG)
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19/11105.02.2019Entschließung des Bundesrates zum Transport von Gefahrstoffen auf Großcontainerschiffen
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19/11024.01.2019Unterrichtung über die Einleitung des Beteiligungsverfahrens zur Definition der geschützten Biotoptypen anhand der Standortverhältnisse oder der Vegetation und Festlegung von Mindestgrößen Verordnung auf der Grundlage des §30 Abs. 2 i.V.m. § 21 Abs. 7 LNatSchG
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19/10930.01.2019Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Heilberufekammergesetzes und des Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz
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19/10824.01.2019Vorbereitung zur Novellierung von Staatsverträgen betreffend die HSH Finanzfonds AöR und die hsh portfoliomanagement AöR
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19/10729.01.2019Entschließung des Bundesrates "Klimaschutz in der Marktwirtschaft - Für ein gerechtes und effizientes System der Abgaben und Umlagen im Energiebereich"
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19/10625.01.2019Entwurf eines neuen Staatsvertrages über die Hochschulzulassung - Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Dezember 2017 zur Studienplatzvergabe im Studiengang Humanmedizin