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14. November 2019 – November-Plenum

Neue Zielvereinbarungen mit Hochschulen beschlossen

Die am Abend unterzeichneten Zielvereinbarungen mit den Hochschulen und der Hochschulmedizin im Land – unter anderem zur Finanzausstattung – haben im Landtag viel Zustimmung erhalten.

Studenten Uni Hochschule Studierende
Alle fünf Jahre vereinbaren Land und Hochschulen die Weiterentwicklung und das Finanzbudget der Unis und FHs. Foto: dpa, Oliver Berg

Das Land zahlt den neun Universitäten und Fachhochschulen in Schleswig-Holstein in der bevorstehenden Förderperiode von 2020 bis Ende 2024 pro Jahr rund 330 Millionen Euro. Das geht aus den Ziel- und Leistungsvereinbarungen hervor, die Bildungsministerin Karin Prien (CDU) im Landtag vorstellte und die einvernehmlich bei allen Fraktionen auf Zustimmung stießen. Am Abend wurden die Verträge in Haus B, dem Gästehaus von Landtag und Landesregierung, unterzeichnet.

Größter Empfänger ist die Kieler Christian-Albrechts-Universität mit knapp 182 Millionen. Es folgen die Uni Lübeck (30 Millionen), die Fachhochschule Kiel (29,5 Millionen), die Europa-Uni Flensburg (27 Millionen) und die Technische Hochschule Lübeck (23 Millionen). Die Hochschule Flensburg erhält 18 Millionen Euro. Acht Millionen gehen an die Musikhochschule Lübeck, ebenso viel erhält die Fachhochschule Westküste, und 6,6 Millionen bekommt die Kieler Muthesius-Kunsthochschule.

Ministerin: „Meilenstein in der Entwicklung“

Bildungsministerin Karin Prien (CDU) nannte die Vereinbarungen „einen Meilenstein in der Entwicklung des Hochschulstandortes Schleswig-Holstein“. Das Land investiere langfristig „in unsere und die Zukunft unserer Kinder und Enkel“.

Die „langfristige Planungssicherheit“, neu auch in der Hochschulmedizin, wurde parteiübergreifend begrüßt. Es gebe nun strategische und für das Land bedeutende Schwerpunkte, hieß es. Gleichzeitig machten die Redner aber auch deutlich, dass es bei der Förderung noch „Luft nach oben“ gebe.

Weitere Redner:
Tim Brockmann (CDU), Heiner Dunckel (SPD), Lasse Petersdotter (Grüne), Christopher Vogt (FDP), Frank Brodehl (AfD), Jette Waldinger-Thiering (SSW)

Alle fünf Jahre legen das Land und seine Hochschulen fest, wie die Unis und FHs sich weiterentwickeln sollen und wie viel Geld ihnen dafür zur Verfügung steht. Die neue Periode dieser Zielvereinbarungen startet zum Jahresbeginn 2020 und geht bis Ende 2024. Der Bildungsausschuss hat die mehrere hundert Seiten starken Papiere unter die Lupe genommen und einstimmig gutgeheißen. Die Zuschüsse an die Uni Flensburg wurden im Laufe der Ausschussberatungen leicht verändert.

In der bevorstehenden Förderperiode zahlt das Land pro Jahr rund 330 Millionen Euro an die neun Universitäten und Fachhochschulen im Lande. Größter Empfänger ist die Kieler Christian-Albrechts-Universität mit knapp 182 Millionen. Es folgen die Uni Lübeck (30 Millionen), die Fachhochschule Kiel (29,5 Millionen), die Europa-Uni Flensburg (27 Millionen) und die Technische Hochschule Lübeck (23 Millionen). Die Hochschule Flensburg erhält 18 Millionen Euro. Acht Millionen gehen an die Musikhochschule Lübeck, ebenso viel erhält die Fachhochschule Westküste, und 6,6 Millionen bekommt die Kieler Muthesius-Kunsthochschule (Zahlen für das Jahr 2020).

Strategische Schwerpunkte

Die Zielvereinbarungen enthalten eine Reihe von „strategischen Schwerpunkten“, denen sich die Hochschulen verstärkt widmen sollen. Hierzu gehören die Digitalisierung, die Künstliche Intelligenz, die „Life-Sciences“, die Meeresforschung, die Energiewende, die Materialwissenschaften und die Lehrerausbildung.

Mit der Novellierung des Hochschulgesetzes im Jahr 2017 wurde die Hochschulmedizin ebenfalls in das System der Ziel- und Leistungsvereinbarungen aufgenommen. Der Kieler Campus des Universitätsklinikums (UK SH) erhält pro Jahr gut 54,5 Millionen Euro, der Campus Lübeck 40,6 Millionen. Dem Papier zufolge soll insbesondere die translationale Medizin weiter gestärkt werden. Dabei wird das Ziel verfolgt, Labor, Krankenbett und Wissenschaft zusammenzubringen, um eine Weiterentwicklung und Verbesserung von Prävention, Diagnose und Therapie zu fördern.

(Stand: 11. November 2019)

Meldung bei Berichtsvorlagen:
September 2019 (ohne Aussprache)
Weitere vorherige Debatten/Meldungen zum Thema:
Juni 2019 (Hochschulförderung)
September 2018
Dezember 2018 (Zielvereinbarung 2018/2019 / oA)
April 2018 (Zielvereinbarung Hochschulmedizin / oA)

Regierungsberichte

Ziel- und Leistungsvereinbarungen in der Hochschulmedizin zwischen dem Land Schleswig-Holstein, der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, der Universität zu Lübeck und dem Universitätsklinikum Schleswig-Holstein für die Jahre 2020-2024
Bericht der Landesregierung – Drucksache  19/1685
Ziel- und Leistungsvereinbarungen der Landesregierung mit den staatlichen Hochschulen in Schleswig-Holstein
Bericht der Landesregierung – Drucksache 19/1686 
(Ausschussüberweisung am 27. September 2019)
Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses – Drucksache 19/1769