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15. Mai 2020 - Parlamentsbetrieb während Corona

So arbeitet der Landtag

Das Parlament ist in der Corona-Krise voll funktionsfähig. Um den Arbeitsbetrieb gewährleisten zu können, haben Fraktionen und Verwaltung in den vergangenen Wochen einige Regeln angepasst, und auch die Arbeits­weise hat sich verändert. Die wichtigsten Neuerungen im Überblick.

Ein Zettel mit dem Hinweis "Bitte freilassen" auf einem Abgeordnetenplatz im Plenarsaal
Abstand halten – das gilt auch im Plenarsaal.
© Foto: Thomas Eisenkrätzer

Trotz Corona geht der Parlamentsbetrieb weiter. Die wichtigsten Regeln und Infos im Überblick:

  • Landtagstagungen finden statt, gegebenfalls werden Sondersitzungen wie etwa im April anberaumt.
  • Getagt wurde im März und April mit Sitzabstand zwischen den Abgeordnetenn in kleinerer Besetzung und zum Teil mit Mund-und-Nasen-Schutz. Anfang Mai wurden zwischen und vor den Sitzplätzen im Plenarsaal Acryl­glas-Scheiben eingebaut, so dass seitdem wieder in voller Besetzung getagt werden kann. Zum Artikel
  • Der Landtag ist auch verkleinert beschlussfähig. Er kann als „Notparlament“ mit mindestens elf Abgeordneten Entscheidungen treffen. Der Beschluss gilt vorerst bis Ende Juli.
  • Die Fraktionsstärken bleiben proportional erhalten.
  • Die Abgeordneten-Immunität ist aufgehoben, wenn sich ein Parlamentarier nicht an die Corona-Schutzmaßnahmen hält. Zum Landtagsbeschluss
  • Ausschuss-Sitzungen finden mit Sitzabstand wieder im Landeshaus statt.

Antworten rund um Corona

Weitere Antworten rund um das Corona-Virus und Ansprechpartner gibt es auf der Website der Landesregierung.