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4. Mai 2020 – Parlamentsbetrieb während Corona

So arbeitet der Landtag

Das Parlament ist in der Corona-Krise voll funktionsfähig. Um den Arbeitsbetrieb gewährleisten zu können, haben Fraktionen und Verwaltung in den vergangenen Wochen einige Regeln angepasst, und auch die Arbeits­weise hat sich verändert. Die wichtigsten Neuerungen im Überblick.

Corona Abstand Plenarsaal
Abstand halten – das gilt auch im Plenarsaal. Foto: Thomas Eisenkrätzer

Trotz Corona geht der Parlamentsbetrieb weiter. Statt wie sonst nur vor Plenartagungen, tauscht sich der Ältestenrat derzeit häufiger aus. Die Ausschüsse haben ebenfalls mehr Redebedarf und berieten sich in mehreren Sondersitzungen auch in der sitzungsfreien Zeit während der Osterferien – alles per Telefon. Und auch der Landtag tagte im April außer der Reihe.

Die wichtigsten Regeln und Infos im Überblick:

  • Landtagstagungen finden statt, gegebenfalls – wenn Gesetzentwürfe zu diskutieren und zu verabschieden sind oder es wichtige Beschlüsse zu fassen gilt – werden Sondersitzungen anberaumt.
  • Getagt wurde im März und April mit Sitzabstand zwischen den Abgeordneten und zum Teil mit Mund-und-Nasen-Schutz. Anfang Mai wurden zwischen und vor den Sitzplätzen im Plenarsaal Acryl­glas-Scheiben eingebaut, so dass seitdem wieder in voller Besetzung getagt werden kann. Zum Artikel
  • Der Landtag ist auch verkleinert beschlussfähig. Er kann als „Notparlament“ mit mindestens elf Abgeordneten Entscheidungen treffen. Zum Landtagsbeschluss
  • Die Fraktionsstärken bleiben proportional erhalten.
  • Die Abgeordneten-Immunität ist aufgehoben, wenn sich ein Parlamentarier nicht an die Corona-Schutzmaßnahmen hält. Zum Landtagsbeschluss
  • Ausschuss-Sitzungen finden mit Sitzabstand wieder statt.

Antworten rund um Corona

Weitere Antworten rund um das Corona-Virus und Ansprechpartner gibt es auf der Website der Landesregierung.