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Umdrucke der 20. Wahlperiode
Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).
Inhalte der 19. Wahlperiode
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NummerDatumTitelVorgangDokument
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20/165905.06.2023Bemerkungen 2022 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2020; hier Tz. 14 "Freistellungssemester an den Fachhochschulen und den künstlerischen Hochschulen: Grundsätzliche Probleme und einige Mängel"
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20/165820.06.2023Beantwortung von Rückfragen zum Bestand der Kita-Rücklagen zum Stichtag 31.05.2023
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20/165706.06.2023Vereinbarung zur Umsetzung der länderübergreifenden Projekte des DigitalPakt Schule (DPS); hier: "Technologiebasiertes Assessment - TBA II" und "inklusiv.digital"
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20/165619.06.2023Stellungnahme zu "Pflegebegutachtung weiterentwickeln und digitaler gestalten"
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20/165519.06.2023Stellungnahme zu "Mit der Vor-Ort-für-dich-Kraft den Zusammenhalt in Schleswig-Holstein stärken" und "Mehr soziale Ansprechpersonen in den Gemeinden - eine Hilfe für Ältere und Menschen, die soziale Unterstützung bedürfen"
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20/165422.06.2023Berichtsantrag zu den Aussagen des Herrn Ministerpräsidenten Daniel Günther in der Presse über eine "härtere Gangart" gegen die Gruppe "Letzte Generation"
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20/165321.06.2023Berichtsantrag zum aktuellen Sachstand der Förderung der Praxisintegrierten Ausbildung bei Erzieher*innen
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20/165221.06.2023Antrag auf Sondersitzung des Sozialausschusses zum Tagesordnungspunkt "Bericht der Landesregierung zur früheren Schließung der Geburtsstation am Marien-Krankenhaus Lübeck und zur Sicherung der Versorgung von Schwangeren und Neugeborenen durch das UKSH"
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20/165121.06.2023Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zu "Bundesratsinitiative für einen armutsfesten Mindestlohn - damit das Leben bezahlbar bleibt!"
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20/165021.06.2023Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zu "Betriebsrenten stärken - Ausnahmen vom Anpassungsverfahren streichen, damit das Leben bezahlbar bleibt"