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Umdrucke der 20. Wahlperiode

Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).

 

Inhalte der 19. Wahlperiode 

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  • 20/4954
    26.06.2025
    Berichtsantrag zur Sitzung des Sozialausschusses am 17. Juli 2025 zur Umsetzung des seit 01. Januar 2025 geltenden Tarifabschlusses der Tarifgemeinschaft deutscher Länder für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken sowie der tarifrechtlichen Vorgaben für nichtärztliches Personal durch das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) unter Fokussierung der Arbeitszeiterfassung
  • 20/4953
    26.06.2025
    Umgang mit dem für nichtig erklärten Notkredit 2024 in der Haushaltsrechnung gem. Ausführungsgesetz zu Art. 61 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein (AG)
  • 20/4952
    24.06.2025
    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2025; hier: Auswertung des Arbeitsprogramms - Gemeinsam voran: Eine mutigere, unkompliziertere und schnellere Union
  • 20/4951
    24.06.2025
    Stellungnahme zu den Anträgen "Schleswig-Holsteins Punkte für die neue Amtszeit der EU-Institutionen 2024-2029", "Schleswig-Holstein in einem innovativen und solidarischen Europa" und "Maßnahmenpaket zur Stärkung der Eigenständigkeit und Überlebensfähigkeit Europas in einer neuen wirtschafts- und verteidigungspolitischen Epoche"
  • 20/4950
    25.06.2025
    Stellungnahme zu den Anträgen "Schleswig-Holsteins Punkte für die neue Amtszeit der EU-Institutionen 2024-2029", "Schleswig-Holstein in einem innovativen und solidarischen Europa" und "Maßnahmenpaket zur Stärkung der Eigenständigkeit und Überlebensfähigkeit Europas in einer neuen wirtschafts- und verteidigungspolitischen Epoche"
  • 20/4949
    25.06.2025
    Stellungnahme zum Antrag "Keine Grenzkontrollen im deutsch-dänischen Grenzland"
  • 20/4948
    25.06.2025
    Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zu "Medienvielfalt sichern - Meinungsbild verteidigen - Demokratie schützen" und "Medienaufsicht ist eine gemeinsame Aufgabe der Länder"
  • 20/4947
    24.06.2025
    Rechtliche Stellungnahme zum Thema Northvolt
  • 20/4946
    24.06.2024
    Berichtsantrag zur Sitzung des Sozialausschusses am 17. Juli 2025 zu den Bemerkungen des Landesrechnungshofs zur Prüfquote der Wohnpflegeaufsicht über die stationären Altenpflegeinrichtungen und mögliche Anpassungen des Selbstbestimmungsstärkungsgesetzes
  • 20/4945
    24.06.2025
    Übersendung PwC-Gutachten zu Northvolt