17.06.26
- Northvolt: Opposition verlangt Konsequenzen
Plenum
Aus der Sitzung
26_06_16_Northvolt_Gemeinsame_Beratung
Nach der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts und dem Bericht des Landesrechnungshofs wird die Informationspolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit der ...
17.06.26
- Oliver Brandt zum kommunalen Haushaltsrecht
Presseinformation
Nr. 26.192
17.06.2026
Es gilt das gesprochene Wort!
TOP 13 – Gesetz zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts
Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die
Grünen, Oliver Brandt:
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