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Nach langer Corona-Pause ist das Parlamentsforum Südliche Ostsee wieder zusammengekommen. Heute wurde die dreitägige Tagung in Danzig beendet. Auch der Krieg in der Ukraine sorgte für Gesprächsstoff.
Mit der Verabschiedung einer gemeinsamen Resolution ist heute das 18. Parlamentsforum Südliche Ostsee (PSO) in Danzig zu Ende gegangen. Für den Schleswig-Holsteinischen Landtag nahm eine fünfköpfige Delegation unter Leitung von Landtagspräsidentin Kristina Herbst an der Konferenz teil. Im Mittelpunkt der Resolution und der Beratungen standen die Themen Europäischer Green Deal, Wasser und Klimawandel sowie der Krieg in der Ukraine und seine Folgen. Nach dreijähriger Corona-bedingter Pause war es das erste Mal, dass das Parlamentsforum in diesem Jahr wieder zusammengekommen ist.
Landtagspräsidentin Herbst zieht ein positives Fazit: „Es waren zwei intensive Konferenztage, die angesichts des Ukrainekrieges in diesem Jahr unter besonderen Vorzeichen stattgefunden haben. Sie haben gezeigt, wie wichtig und unerlässlich der persönliche Austausch gerade auch mit unseren polnischen Kolleginnen und Kollegen in diesen Zeiten ist. Wir stehen aktuell vor Herausforderungen, denen wir gemeinsam erfolgreicher begegnen können als jeder für sich allein. Dafür müssen wir gemeinsame Ziele formulieren. Das ist uns mit der heute verabschiedeten Resolution gelungen.“ Weitere Mitglieder der Landtagsdelegation in Danzig waren: Rasmus Vöge (CDU), Marc Timmer (SPD), Eka von Kalben (Grüne) und Jette Waldinger-Thiering (SSW).
Neben einer Expertenanhörung zu den diesjährigen Schwerpunktthemen der Resolution standen die Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und der Umgang damit im Mittelpunkt. Bereits der erste Konferenztag hatte mit einer Schweigeminute für die Opfer des russischen Angriffskrieges begonnen. Der ukrainische Generalkonsul in Danzig, Oleksandr Plodystyi, wandte sich am heutigen Abschlusstag an die Abgeordneten des Parlamentsforums und verdeutlichte, dass die ukrainische Bevölkerung auf die europäische Hilfe angewiesen sei.
Das Parlamentsforum Südliche Ostsee wurde als interregionales Netzwerk am 27. April 2004 in Danzig gegründet. Ihm gehören die Landtage von Schleswig-Holstein und Mecklenburg- Vorpommern, die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg sowie die Sejmiks von Pommern, Westpommern und Ermland-Masuren an. Die Gebietsduma von Kaliningrad war bislang ebenfalls Mitglied, wurde jedoch infolge des russischen Angriffskrieges von einer Teilnahme am Parlamentsforum ausgeschlossen.
Mehr Infos:
Pressemitteilung
Resolution
