Nr. 250 / 20. Oktober 2023

Minderheitenförderung im nächsten Haushalt gesichert: Landtagspräsidentin dankt Minderheitenbeauftragten des Bundes

Anfang der Woche gab es aus dem Deutschen Bundestag Entwarnung: Die im Bundeshaushalt vorgesehenen Mittelkürzungen für die Minderheiten wurden zurückgenommen. Für die deutsche Minderheit in Dänemark wurden 491.000 Euro zusätzlich bereitgestellt, um die inflationsbedingten Mehrkosten im laufenden Betriebshaushalt des Bundes Deutscher Nordschleswiger aufzufangen. „Das war für die Nordschleswiger ein sehr wichtiges Signal. Sie können nun verlässlich planen. Dafür habe ich mich bedankt“, erklärte Landtagspräsidentin Kristina Herbst im Anschluss an ihr Gespräch mit der Minderheitenbeauftragten des Bundes, Natalie Pawlik, im Bundesministerium des Inneren in Berlin.
Ihren Dank richtete die Präsidentin zudem an die Abgeordneten, die sich dafür stark gemacht haben, die avisierten Kürzungen abzuwenden – auch an die Kolleginnen und Kollegen aus Schleswig-Holstein.
Beim Austausch der Landtagspräsidentin mit der Bundesbeauftragten stand auch die strategische und langfristige Finanzierungssicherheit im Bereich von Investitionen bei der Minderheitenförderung im Zentrum. „Wir sollten darüber nachdenken, ob das Haushaltsrecht für den investiven Bereich in Zukunft nicht anders gestaltet werden müsste, weg von dem strengen Jährlichkeitsprinzip hin zu einer verlässlichen Finanzplanung. Ich sehe hier noch deutlich Luft nach oben“, analysierte Herbst.
Auch für die Fußballmeisterschaften der Minderheiten in Europa, die Europeada, die 2024 parallel zur Fußballeuropameisterschaft im deutsch-dänischen Grenzland stattfinden wird, wurden 250.000 Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Für die Parlamentspräsidentin ist das ein wichtiges Zeichen: „Mit der Europeada, einem sportlichen Großereignis, können wir auch gezielt und öffentlichkeitswirksam die Mehrheit erreichen, die häufig viel zu wenig über diese europäische Minderheitenvielfalt weiß.“