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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
07. 10. 2026
17.30
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 12 "Für mehr Transparenz, Verantwortung und eine wirksame Aufsicht über Medienintermediäre"
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17.27
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu Top 13: Bei Cybersicherheit darf Schleswig-Holstein nicht nur nach Berlin zeigen
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16.36
Uhr
SPD
Beate Raudies zu Top 12: Vom Land zum Bund - Wer soll künftig die Medien kontrollieren?
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16.28
Uhr
CDU
Patrick Pender: TOP 12: Plattformen stärker in die Verantwortung nehmen, um unsere Meinungs- und Medienvielfalt zu sichern
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16.18
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 15 "Geoblocking im deutsch-dänischen Grenzland beenden"
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16.09
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Der Verfassungsschutz braucht vor allem gesellschaftliches Vertrauen
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16.01
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook zu Top 4: Das Verfassungsschutzgesetz ist durch die gründliche Beratung besser geworden
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15.47
Uhr
CDU
Birte Glißmann: TOP 4: Wir stärken heute nicht nur unseren Verfassungsschutz, sondern auch unsere Demokratie
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15.24
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Digitale Grenzen überwinden – Geoblocking im deutsch-dänischen Grenzland beenden
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12.59
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 2 "Gesetz zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts"
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12.57
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Wenn das Geld fehlt, hilft auch kein flexibleres Haushaltsrecht
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12.53
Uhr
B 90/Grüne
Lasse Petersdotter zur Exzellenzbewerbung der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
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12.42
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 7 "Gesetz zur Einführung eines integrierten Bachelorabschlusses im Studium der Rechtswissenschaft"
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12.09
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook zu Top 14: Radstrategie: Zehn Jahre früher mit weniger Geld
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11.40
Uhr
SPD
Marc Timmer zu Top 7: Regelungen zum Jura-Bachelor müssen maximal großzügig sein
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10.48
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu Top 1: Exzellenz braucht politische Verlässlichkeit – die Landesregierung hat sie nicht geliefert
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10.31
Uhr
CDU
Martin Balasus: TOP 1: Wissenschaftliche Exzellenz ist an der CAU längst Wirklichkeit
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10.19
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Wieder keine Exzellenzuniversität - Schleswig-Holstein braucht einen Neustart in der Hochschulpolitik"
mehr Infos06. 10. 2026
17.09
Uhr
B 90/Grüne
Lasse Petersdotter zur Wahl des AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt
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14.51
Uhr
SPD
Beate Raudies: Schwarz-Grün fehlt der Plan für die wachsenden Haushaltsprobleme
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13.45
Uhr
CDU
Ole-Christopher Plambeck: Dramatische Haushaltslage verlangt konsequente Konsolidierung und Strukturreformen
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13.17
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Landesregierung muss eine Senkung der Stromsteuer und regional differenzierte Strompreiszonen durchsetzen
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08.26
Uhr
Landtag
Sozialsprechstunde: Das Team der Bürgerbeauftragten berät in Heide am 20. Oktober 2026
mehr Infos02. 10. 2026
16.21
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wieder nicht Exzellenzuniversität – FDP-Fraktion meldet Aktuelle Stunde an
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14.29
Uhr
CDU
Andreas Hein: Energiepolitischer Appell: Den erfolgreichen Weg Schleswig-Holsteins nicht ausbremsen
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13.30
Uhr
CDU
Andreas Hein: Wir stellen die Weichen für neue Ansiedlungen und Investitionen
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