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Landtagspräsidentin Kristina Herbst leitet die BSPC-Sondersitzung in Turku. Im Vordergrund stehen der Schutz der Ostsee und die Sicherheitslage in den Anrainerstaaten.
Vom 3. bis 5. Mai ist der Ständige Ausschuss der Ostseeparlamentarierkonferenz (kurz: BSPC – Baltic Sea Parliamentary Conference) in Turku zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Die finnische Parlamentsdelegation hatte eingeladen. Den Vorsitz führte Landtagspräsidentin Kristina Herbst – seit August 2025 Präsidentin der BSPC. In der Parlamentarierkonferenz arbeiten Abgeordnete aus allen Ostseeanrainerstaaten zusammen – über Parteigrenzen und Landesgrenzen hinweg. Turku war bewusst keine Beschlusssitzung. „Entscheidungen brauchen Vorbereitung. Sie brauchen gemeinsames Verstehen. Sie brauchen Gespräche, die am Rande entstehen – informell, direkt, über Delegationen hinweg – zwischen nationalen und regionalen Abgeordneten", sagte Herbst.
Das erste Thema: Meeresschutz. Auf dem Forschungshof Qvidja bei Parainen besuchte die Delegation ein Modellprojekt: Regenerative Landwirtschaft trägt weniger Nährstoffe ins Wasser. „Es gibt Lösungen", sagte Herbst danach. „Die Frage ist, ob wir den politischen Willen haben, sie anzuwenden." In der Ausschusssitzung im Forum Marinum schärften Experten den Befund: 94 Prozent der Ostsee sind überdüngt. Der dritte HELCOM–Bericht von 2023 belegt, dass sich daran kaum etwas gebessert hat. „Der Abstand zwischen dem, was die Wissenschaft empfiehlt, und dem, was die Politik liefert, ist groß. Als Abgeordnete müssen wir das ansprechen – und darauf dringen, dass er kleiner wird."
Das zweite Thema: Sicherheit. General Janne Jaakkola, Oberbefehlshaber der finnischen Streitkräfte, skizzierte die aktuelle Lage: Mit den NATO–Beitritten Finnlands 2023 und Schwedens 2024 gehören erstmals alle Ostseeanrainer außer Russland dem Bündnis an. Die Bedrohungslage bleibt hoch: Sabotage an Unterseekabeln, hybride Angriffe, Desinformation – für Herbst sind das auch politische Fragen, die in die Parlamente gehören: „Wer entscheidet? Wer kontrolliert? Wer trägt Verantwortung? Die BSPC ist das richtige Forum, um diese Fragen zu stellen – und Antworten einzufordern."
Was in Turku begann, setzt sich fort. Der Ständige Ausschuss trifft sich im Mai in Neustadt in Holstein – dann mit Beschlüssen auf der Tagesordnung. Die 35. Jahreskonferenz der BSPC folgt vom 30. August bis 1. September 2026 in Lübeck, mit über 100 Abgeordneten aus den Ostseeparlamenten.
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