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20. Wahlperiode

Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).

 

Inhalte der 19. Wahlperiode 

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  • 20/1792
    13.07.2023
    Stellungnahme zu "Anteile der Eltern an den schulischen Bildungskosten ihrer Kinder sowie Kostenanteile der Schulträger", Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes (Schulgesetz-SchulG) und "Senkung von Bildungskosten zur Steigerung der Bildungsgerechtigkeit"
  • 20/1791
    13.07.2023
    Aktenvorlagebegehren betreffend die Entscheidungen für Krankenhausinvestitionen bezüglich imland gGmbH, Regio Kliniken GmbH sowie Sana Kliniken Lübeck GmbH; hier: Nachlieferung des Protokolls vom 11.02.2023
  • 20/1790
    06.07.2023
    Stellungnahme zu "Kinderarmut beenden - gesellschaftliche und soziale Teilhabe von Kindern und jungen Menschen gewährleisten" und "Kinderarmut wirksam bekämpfen"
  • 20/1789
    13.07.2023
    "Versorgungsbedarfsanalyse für die Geburtshilfe und die Neonatologie in Schleswig-Holstein" - Präsentation zu TOP 1 der 33. Sitzung des Sozialausschusses am 13.07.2023
  • 20/1788
    13.07.2023
    Jahresbericht über den Haushaltsvollzug; Stand: 31. Dezember 2022 (wurde ersetzt durch Umdruck 20/1808)
  • 20/1787
    05.07.2023
    Ersuchen nach einem generellen Einverständnis für das Absehen von der Mehrerlösklausel in zwei Fällen
  • 20/1786
    14.07.2023
    Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung (Parlamentsinformationsgesetz- PIG)
  • 20/1785
    14.07.2023
    Berichtsantrag zu Sprachproblemen bei der Entgegennahme von Notrufen
  • 20/1784
    14.07.2023
    Berichtsantrag zur Rechtslage bei Videoaufnahmen von Polizeieinsätzen durch Bürgerinnen und Bürger
  • 20/1783
    12.07.2023
    Aktenvorlagebegehren betreffend die Entscheidungen für Krankenhausinvestitionen bezüglich imland gGmbH, Regio Kliniken GmbH sowie Sana Kliniken Lübeck GmbH; hier: Entstufung einzelner Aktenteile