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20. Wahlperiode

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20/1784

14.07.2023

Berichtsantrag zur Rechtslage bei Videoaufnahmen von Polizeieinsätzen durch Bürgerinnen und Bürger

Vorgang

01700/umdruck-20-01784.pdf
20/1783

12.07.2023

Aktenvorlagebegehren betreffend die Entscheidungen für Krankenhausinvestitionen bezüglich imland gGmbH, Regio Kliniken GmbH sowie Sana Kliniken Lübeck GmbH; hier: Entstufung einzelner Aktenteile

Vorgang

01700/umdruck-20-01783.pdf
20/1782

12.07.2023

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Änderung der Kreisordnung sowie der Gemeindeordnung

Vorgang

01700/umdruck-20-01782.pdf
20/1781

12.07.2023

"Neue Triebzüge für das Netz Mitte/Süd-West" - Präsentation in der 36. Sitzung des Finanzausschusses (gemeinsam mit der 17. Sitzung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses) am 12.07.2023

Vorgang

01700/umdruck-20-01781.pdf
20/1780

11.07.2023

"Petition: Keine Verschärfung des Jura-Examens" - Präsentation in der 19. Sitzung des Petitionsausschusses am 11.07.2023 (siehe auch: Unterrichtung 20/73)

Vorgang

01700/umdruck-20-01780.pdf
20/1779

11.07.2023

Sachstand zum Ansiedlungsvorhaben einer Batteriezellfabrik in der Region Heide

Vorgang

01700/umdruck-20-01779.pdf
20/1778

11.07.2023

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung der Kreisordnung sowie der Gemeindeordnung

Vorgang

01700/umdruck-20-01778.pdf
20/1777

10.07.2023

Stellungnahme zu "Arbeitszeitgesetz zeitgemäß weiterentwickeln - Bedürfnissen von Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmern und Betrieben im Rahmen von Tarifverträgen gerecht werden" und "Dialogprozess zur Flexibilisierung von Arbeitszeitmodellen starten"

Vorgang

01700/umdruck-20-01777.pdf
20/1776

07.07.2023

Stellungnahme zu "Kinderarmut beenden - gesellschaftliche und soziale Teilhabe von Kindern und jungen Menschen gewährleisten" und "Kinderarmut wirksam bekämpfen"

Vorgang

01700/umdruck-20-01776.pdf
20/1775

07.07.2023

Stellungnahme zu "Arbeitszeitgesetz zeitgemäß weiterentwickeln - Bedürfnissen von Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmern und Betrieben im Rahmen von Tarifverträgen gerecht werden" und "Dialogprozess zur Flexibilisierung von Arbeitszeitmodellen starten"

Vorgang

01700/umdruck-20-01775.pdf

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