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der Grünen Landtagsfrakti- on, Eka von Kalben und Burkhard Peters:An diesem Fall lassen sich alle Zynismen
im Bundesrat sagt der energiepolitische Sprecher der Landtagsfrakti- on von Bündnis 90/Die Grünen, Detlef
für die Rettung von Banken ausgegeben werden müssen. Im Moment haben wir die Situati- on, dass marode Banken
Zur Diskussion um das Betreuungsgeld sagt die finanzpolitische Sprecherin der Frakti- on Bündnis 90/Die Grünen
sollte über ihren Schatten springen und sich von der Illusi- on einer Teil-Liberalisierung verabschieden
Austermann eines der zentralen Reformvorhaben der Koaliti- on vorgelegt“.Es sei deshalb gut, so Herbst
- on der Länder bezüglich der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medien- bereich
, sein Bildungsministerium handelt aber nicht.Geradezu hilflos dagegen ist der Lösungsvorschlag der Linkskoaliti- on. Mehr
