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ist ein überflüssiges Milliarden- grab und muss im Ansatz gestoppt werden!“ Wirtschaftsminister de Jager verkündete

- Nr. 133.10 / 09.03.2010 strategische Vorgaben fehlenZu der Ankündigung von Wirtschaftsminister de

in Flensburg wür- de aber kaum zu dieser Akzeptanz führen. Hier muss ein vertiefter demokratischer Dialog

Hotel handeln würde.Andererseits plant CDU-Minister de Maizière im Aufenthaltsgesetz des Bundes neue

zum Anlass nehmen, die De- batte zu versachlichen

nur etwa 15 Sicherungsverwahrte gibt, von de- nen nur einige für eine solche Unterbringung überhaupt

der fünften Schleuse in Brunsbüttel von Ramsauer und de Jager im April letzten Jahres

Straßenbau durch Verkehrsminister Jost de Jager begrüßt:„Auch in finanziell schwierigen Zeiten investieren