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Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) bekräftigt in einer Sitzung des Bildungsausschusses, einen Fahrplan für die Ausweitung der Inklusion an Schulen zu erarbeiten.
Damit kommt die Landesregierung einer Forderung des Landesrechnungshofes nach, der eine Sachstandserhebung mit realistischen Teilzielen, auch unter Berücksichtigung der Finanzen, angemahnt hat. Einen Inklusionsbericht in dieser Wahlperiode werde es aber nicht geben, sagte Prien heute im Bildungsausschuss. Schwerpunkt sei zunächst ein Konzept, wie die schulische Inklusion stärker umgesetzt werden kann. Unter Inklusion wird das gemeinsame Lernen von Kinder mit und ohne Behinderung verstanden.
Der Fahrplan mit dem Ziel, die Qualität der inklusiven Beschulung zu erhöhen, soll sich schon im Haushalt 2019 widerspiegeln, sagte die Ministerin. Laut einem von der SPD beantragten Bericht ihres Ministeriums, der an die Ausschüsse Finanzen und Bildung adressiert war, sei die Inklusion mit einer Quote von rund 70 Prozent „quantitativ“ fortgeschritten. Jetzt solle die qualitative Stärkung erfolgen.
Der SPD-Abgeordnete Martin Habersaat nannte den Bericht „sachlich und ruhig“, forderte aber dennoch einen Inklusionsbericht in dieser Wahlperiode an. Auf seine Nachfrage, wie die Landesregierung den Begriff Inklusion definiere, sagte Ministerin Prien: „Es gibt zur Zeit keine offizielle Definition“ – und warnte vor einem Streit um Begrifflichkeiten.
Der von Prien angekündigte Fahrplan soll unter anderem auf zu erarbeitende Konzepte für personelle Verstärkungen in den Bereichen der Pädagogik und Assistenz zielen, aber auch auf bauliche Maßnahmen. Hier kündigt die Landesregierung laut dem Berichtspapier ein spezielles Schulbauprogramm, das in die Neuaufstellung des kommunalen Finanzausgleichs einfließen soll. Grundsätzlicher Schwerpunkt des Konzepts soll sein, „welche Standards bei der inklusiven Beschulung mit Blick auf alle Sonderpädagogischen Förderschwerpunkte und alle Schularten erreicht und welche Prioritäten aufgrund der finanziellen und personellen Ressourcen gesetzt werden sollen.“