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PRESSEMITTEILUNG Nr. 493/01 vom 6. Dezember 2001
Uwe Eichelberg: Schleswig-Holstein schon im zweiten Jahr unter dem Bundesdurchschnitt

Mit Enttäuschung nimmt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtags- fraktion, Uwe Eichelberg, den Bericht des Wirtschaftsministers in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses entgegen. Pauschale Zahlen von ganz Schleswig-Holstein statt detaillierte, regionale und branchenspezifische Information wurden vom Minister geliefert. Das sei unverantwortlich im Anblick der steigenden Zahlen von Arbeitslosen.
Schleswig-Holstein habe regionale Schwerpunkte und branchenmäßige Strukturveränderungen im Laufe der letzten 20 Jahre vollzogen. Da genügten keine Pauschalwerte. Allein bei den sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmern zeigt sich für die Periode 1990 bis 1999 – also der Zeit vor der Umwandlung von 630,- DM- Kräften – dass von 25.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen 24.000 in den Randkreisen um Hamburg herum entstanden sind ohne Steuerung und Förderung durch die Landesregierung. Also sei es zwingend, dass sich ein Professor der Ökonomie einmal mehr Gedanken über Strukturveränderungen insbesondere für den Landesteil Schleswig mache als bisher.
Die von der Landesregierung gelieferten Zahlen machten deutlich, dass der Wachstum der Erwerbstätigenzahlen in Schleswig-Holstein sich seit langer Zeit weit unter den Werten des Bundes entwickeln. Erschreckend sei auch die Arbeitsmarktsituation insgesamt. Trotz der Entlastungen durch den hohen Abgang älterer Arbeitnehmer sei in Schleswig-Holstein im Gegensatz zur übrigen Bundesrepublik die Jugendarbeitslosigkeit außerordentlich hoch. Gingen in 1999 die Arbeitslosenzahlen in Schleswig-Holstein mit –6,3% wesentlich geringer als im Bundesdurchschnitt zurück, so stiegen die Quoten der Arbeitslosen überproportional in 2000 und 2001.
Das Bruttoinlandsprodukt lag 2000 mit 0,6% unter dem Vorjahr weit unter den 2,8% der übrigen westlichen Bundesländer. Bei dem Bruttoinlandsprodukt pro Erwerbstätigen – also beim Effizienzmaßstab der Wirtschaft – lag das Land mit –0,4% gegenüber dem Vorjahr in 2000 bereits im Bereich der Rezession. Noch bedrückender sind die Werte für 2001. Da das Statistische Landesamt in unserem Land keine Quartalswerte mehr erstellt und die Zahlen der Energiewirtschaft verschwiegen werden, kann nur mühsam aus den übrigen Zahlen herausgearbeitet werden, dass unser Land bereits seit dem 2. Quartal in der Rezession ist. Selbst der Außenhandel und die Tourismusbranche zeigen negative Zahlen. Nur in der Zahl der Insolvenzen (+ 57% allein im September) und bei der anschwellenden Zahl der Kurzarbeiter bricht Schleswig-Holstein alle bundesdeutschen Rekorde.
„Schleswig-Holsteins Wirtschaft steckt in einer Sackgasse und die Regierung hat weder Konzepte noch Detailkenntnisse. Das rot/grüne Kabinett ist eine reine Schönwetterregierung und versage in schwieriger Lage“, stellt Uwe Eichelberg abschließend fest.