Es gilt das gesprochene Wort!
Kiel, 16. Dezember 2011


TOP 18: Große Anfrage Zwölf Jahre Bologna-Prozess (Drucksache 17/1539 und 17/1921)



Martin Habersaat:
Autonomie der Hochschulen wurde entscheidend ausgeweitet

Bologna als vermutlich ältester Hochschulstandort Europas ist Namenspatin für einen Prozess, der nicht weniger zum Ziel hat als die Schaffung eines einheitlichen europäischen Hochschulraums. Zumindest hoffe ich, dass so ein europäischer Gedanke wichtigeres Leitmotiv war als Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigungsfähigkeit, wenn gegen beide natürlich auch nichts einzuwenden ist.
Die Umsetzung der Vereinbarungen, die die europäischen Bildungsminister vor 12 Jahren zur Erreichung dieses Ziels verabschiedet haben, hat die Hochschulen im zurückliegenden Jahrzehnt umgekrempelt und ist nicht ohne Fehler und Verwerfungen geblieben. Wir alle haben noch die Proteste der Studierenden vor Augen, die uns gesagt haben, ein erfolgreiches Studium sei unter den gewandelten Bedingungen nicht mehr möglich.
Auf der anderen Seite gibt es auch sehr positives Feedback. Bei einer aktuellen Umfrage der CAU, an der rund die Hälfte der auf Bachelor Studierenden teilgenommen hat, haben nur noch 6 % erklärt, sie seien unzufrieden damit, unter welchen Bedingungen sich das Studium an der CAU gestalte, 82 % haben sich zufrieden oder sehr zufrieden geäußert. Dieser Prozentsatz lag vor drei Jahren noch um 10 % niedriger.
Das zeigt, dass unsere Hochschulen lernende Systeme sind. Die Voraussetzung dafür ist geschaffen worden, als wir uns von dem System der Detailkontrolle über die Hochschulen verabschiedet und die Autonomie der Hochschulen entscheidend ausgeweitet haben, wobei die Verantwortung von Parlament und Regierung durch Hochschulverträge und Zielvereinbarungen gewahrt blieb. 2



Es war eine richtige Initiative der Kollegen von den Linken, eine Gesamtbilanzierung des Bologna-Prozesses einzufordern, und ich danke dem Ministerium, seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und den Hochschulen selbst für dieses instruktive Papier. Es zeigt uns erneut, welche Baustellen an den Hochschulen noch offen sind und welche die Hochschulen bereits abgearbeitet haben. Das betrifft ganz besonders die in der Anfangsphase übertriebene Prüfungsdichte, die es den Studierenden kaum noch erlaubt hat, über den Tellerrand ihres Fachstudiums hinauszuschauen. Wir sind aber der Überzeugung, dass ein gestaffeltes, studienbegleitendes Prüfungssystem besser ist als eines, bei dem die Tagesform an den wenigen Prüfungstagen zum Ende des Studiums ausschlaggebend für die weiteren beruflichen Chancen ist.
Die wirtschaftliche und soziale Situation der Studierenden muss ein Schwerpunkt von Hochschulpolitik sein. Studienfinanzierung, Wohnraum, Vereinbarkeit von Studium und Familie sind keine Nischenthemen; sie sind Voraussetzungen für ein erfolgreiches Studium. Finanzierbarkeit und Vereinbarkeit von Studium und Familie sind nicht gegeben, wenn es bei Teilzeit-Studiengängen keine BAföG-Förderung gibt. Weitere Schwächen des gegenwärtigen BAföGs kamen in der letzten Sitzung des Dialogforums mit den Studierenden und Hochschulvertreten zur Sprache und müssen aufgearbeitet werden, soweit das von Schleswig- Holstein aus geht.
In diesem Dialogforum, natürlich aber auch im Bildungsausschuss, sollten wir den vorliegenden Bericht weiter beraten, weil in fünf Minuten natürlich nur wenige Aspekte kurz beleuchtet werden können. Vielleicht hat ja eines Tages auch einmal ein Wissenschaftsminister Zeit für einen Besuch.
Enden will ich mit einem Aspekt, der mir besonders wichtig ist: Der Austausch von Studierenden und Lehrenden innerhalb Europas soll verstärkt werden. Ich zitiere den Bericht: „Entscheidend ist nicht die Vielzahl an Kooperationen, sondern die Qualität.“ An dieser Qualität, auch in anderen Bereichen der Hochschulpolitik, sollten wir gemeinsam arbeiten und auch solche Probleme nicht außer Acht lassen, vor denen die Hochschulen auch ohne den Bologna- Prozess stünden; das Problem der Hochschulfinanzierung sei dabei ausdrücklich genannt.
Und ein Letztes: Studiengebühren sind aus unserer Sicht keine geeignete Lösung dieses Problems.