Lars Erik Bethge Claudia Jacob Petra Bräutigam


26. Januar 2012



Anke Erdmann, Martin Habersaat, Anke Spoorendonk:
Klugs Kehrtwende braucht Begründung


Zur Forderung des Bildungsministers nach 453 Lehrerstellen mehr erklären die bildungspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Anke Erdmann, SPD, Martin Habersaat, und SSW, Anke Spoorendonk: Zwei Jahre lang hat Bildungsminister Dr. Klug deutliche Stellenstreichungen im Land verteidigt. Gestern stellt er fest: die Schulen im Lande bräuchten 453 Stellen – nicht zusätzliche Stellen, sondern weniger Einsparungen als geplant, wohlgemerkt. Diese Kehrtwende werden wir morgen im Landtag mit einem veränderten Antrag zu TOP 27 ansprechen. Noch im Oktober 2011 hat der Minister betont, dass die Schüler-Lehrer-Relation noch nie so gut war wie heute, im Dezember wurde die Rücknahme von Stellenkürzungen im Landtag in namentlicher Abstimmung ablehnt. Wir fragen uns: Wieso kommt der Erkenntnisgewinn so plötzlich und quasi über Nacht? Was hat dem Minister in den mehr als zwei Jahren seiner Amtszeit den Blick so dramatisch verstellt oder – was hat sich seit Oktober so drastisch verändert? Der Minister hat der Presse gegenüber deutlich gemacht, dass sein Vorschlag keinen Zeitplan enthält. Es ist aber ein grundlegender Unterschied, ob bis 2020 oder zum kommenden Schuljahr die 453 Lehrerstellen benötigt werden. Hier muss der Minister Farbe bekennen. Vor dem Parlament und auf Parteitagen plötzlich als Kämpfer für Lehrerstellen auftreten wie Kai aus der Kiste und in Parlament und Kabinett Stellen kürzen – wie passt das zusammen? Gar nicht! Wir werden dem Minister morgen die Gelegenheit geben, seinen erneuten Verbalwohltaten auch Taten folgen zu lassen. Die Situation hat sich verändert. Wenn der Minister auf einmal feststellt, dass die Stelleneinsparungen Murks sind, dann stellen wir unseren Antrag eben noch einmal: Keine Lehrerstellen zum kommenden Jahr streichen. Dann werden wir ja sehen, wie ernst der Minister es meint!