Kiel, 8. März 2012 Nr. 086/2011



Martin Habersaat:
Oberlehrerin Schavan lässt de Jager in der Ecke stehen!
Zu den Äußerungen von Bundesbildungsministerin Annette Schavan zur Kooperation von Bund und Ländern im Schulbereich erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat:
Die Bundesbildungsministerin hat heute erneut klargemacht, dass CDU und FDP das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Schulbereich uneingeschränkt beibehalten wollen. Der Bund wird damit künftig keine Sonderprogramme auflegen können, mit denen – z.B. beim weiteren Ausbau der Ganztagsschulen – die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland auch im zentralen Bildungsbereich hergestellt werden kann.
Das ist ein weiterer Beleg dafür, dass die scheidende CDU-FDP-Koalition in Schleswig-Holstein auf Bundesebene nicht einmal mehr zur Kenntnis genommen wird. Trotz eines einstimmigen Landtagsbeschlusses zur Aufhebung des Kooperationsverbotes schickt die Oberlehrerin der Nation Jost de Jager wie einen kleinen Jungen in die Ecke.
Wir wollen hoffen, dass diese Absage nicht die Rache für den verschobenen Lübecker Ehrendoktor für Frau Schavan ist!