Es gilt das gesprochene Wort!
Kiel, 22. Januar 2015



TOP 15 Kein Ausbluten der Hochschulmedizin (Drs. 18/2619, 18/2653)



Martin Habersaat:
Auf uns können sich die Hochschulen verlassen


Der Leiter des vogonischen Bautrupps teilt in Douglas Adams‘ „Per Anhalter durch die Galaxis“, den Menschen mit: „Alle Bauleitpläne und Abrissverfügungen lagen in Ihrem örtlichen Planungsamt auf Alpha Centauri seit 50 Erdenjahren aus; Sie hatten also jede Menge Zeit, formalen Widerspruch einzulegen, und es ist jetzt viel zu spät, sich darüber aufzuregen.“
Sprach’s und sprengte die Erde zugunsten einer galaktischen Hyperraum-Expressroute.
Das schien mir als Einstieg passend. Für Bildungspolitiker sind Unterlagen aus dem Finanzausschuss nur geringfügig zugänglicher als solche auf Alpha Centauri. Allerdings: wir waren rechtzeitig, entschlossen und so schnell, dass Herr Günther kaum Rücktrittsforderungen aussenden konnte.
In der vergangenen Woche gab es einigen Wirbel um die Hochschulpolitik dieser Koalition. Ausgerechnet auch die Universität Lübeck betreffend, wo es doch an keinem Hochschulstandort in Schleswig-Holstein so leicht ist wie hier, Aufregung zu verursachen, wir wissen warum.
Da ist Selbstkritik geboten, das habe ich bereits im Bildungsausschuss gesagt.
Allerdings: Die Unsicherheiten, die es gab, sind spätestens seit der letzten Sitzung des Finanzausschusses behoben.
Der FDP-Antrag ist also sogar schon vor der erstmaligen Beratung heute umgesetzt. Wenn Sie 2010 doch mit unseren Anträgen auch so umgegangen wären … 2



Mit Blick auf die letzte Woche ist klipp und klar festzuhalten:
„Wir erkennen die aus einer Reihe von Faktoren resultierende Unterfinanzierung der Hochschulen an. Unser Ziel ist es, diese schrittweise abzubauen. Weitere Kürzungen an unseren Hochschulen lehnen wir ab.“ Das steht im Koalitionsvertrag, das gilt.
Wir haben nicht vor, Studienplätze abzubauen. Weder im Medizinbereich, noch anderswo. Im Rahmen des Hochschulpaktes III sprechen wir über den Ausbau von Plätzen.
Wir sind und bleiben im Dialog mit den Hochschulen.
Auf dieser Basis gibt es Grund für einen zuversichtlichen Blick in die Zukunft:
Wir haben im letzten Jahr ein Stiftungsgesetz für die Universität Lübeck verabschiedet. Über den Jahreswechsel konnten wir lesen, dass die erste Million bereits beisammen ist. Die ersten Projekte der Stiftungsuni gehen dieses Jahr in die Umsetzung.
Im letzten Jahr konnte ebenfalls
den Vertrag zur baulichen Erneuerung des UKSH –von dem wir uns in der tat einen Abbau des Defizits wünschen - unterzeichnet werden. Die Kosten für Planung, Neubau und Sanierung von Immobilien des UKSH betragen rund 520 Millionen Euro. Das Gesamtprojekt weist ein Vertragsvolumen von rund 1,7 Milliarden Euro aus. Was ist das anderes als ein starkes Signal für den Forschungs- und Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein?
Am 16. Januar teilten Ministerin Alheit und Vertreter der beiden Universitäten und des UKSH als Ergebnis einer Arbeitsgruppe mit, dass die wichtigen Punkte des Gesetzentwurfes zur Hochschulmedizin verabredet seien, darin enthalten die von den Universitäten lange geforderte Integration der Wissenschaft in den Vorstand des UKSH.
In der vergangenen Woche hatte ich die Gelegenheit, das Center of Brain, Behavior and Metabolism (CBBM) zu besuchen, eine interdisziplinäre Einrichtung der Universität zu Lübeck und ein künftiger Leuchtturm für das Wissenschaftsland Schleswig-Holstein, dessen Eröffnung wir 2015 feiern können.
Das campusübergreifende Exzellenzcluster „Entzündung an Grenzflächen“ wird von der DFG bereits seit 2007 gefördert. Vom 26.-28. Februar wird in Kiel ein internationales Cluster- Symposium stattfinden. Von diesem Cluster ist es nicht weit zum CSSB. 3



Seit 2013 wird gemeinsam von den Ländern Hamburg und Niedersachsen mit dem Bund auf dem DESY-Gelände das Zentrum für strukturelle Systembiologie (CSSB) errichtet. Die Fertigstellung soll 2017 abgeschlossen sein. Schleswig-Holstein war an der Planung beteiligt, 2010 zu schwarz-gelben Zeiten jedoch aus dem Projekt ausgestiegen. Das konnte Kristin Alheit Ende 2014 korrigieren, profitieren werden die Universitäten in Kiel und Lübeck sowie das Forschungszentrum Borstel.
Wir werden in diesem Jahr ausgiebig Gelegenheit haben, im Bildungsausschuss und anderswo sowohl über die Novellierung des Hochschulgesetzes als auch über das künftige Gesetz über die Hochschulmedizin zu beraten.
„Die Hochschulen in Schleswig-Holstein fordern [...] zu Recht mehr Kooperation, Unterstützung und Planungssicherheit. Wir werden sie ihnen geben, [...]“ (Koalitionsvertrag)
Da sind sich Koalitionsfraktionen und Regierung einig.