Kiel, 19. Juli 2016 Nr. 183 /2016



Martin Habersaat und Jürgen Weber:
Forschung, Lehre und Krankenversorgung rücken näher zusammen Zur Vorstellung des Regierungsentwurfs zur Neuregelung der Hochschulmedizin erklären der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat, und der Sprecher für Angelegenheiten des UK S-H, Jürgen Weber:
Die Landesregierung zieht Konsequenzen aus Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und aus Empfehlungen des Wissenschaftsrats. Die Hochschulmedizin wird wie alle Bereiche der Hochschulen künftig in das System der Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit dem Land einbezogen. Dadurch und durch die Trägerversammlung verbessern sich die Steuerungsmöglichkeiten des Landes.
Martin Habersaat: „Es ist seit Jahren klar, dass der bisher im Hochschulgesetz vorgesehene Medizin-Ausschuss keine erfolgreiche Struktur ist. Es ist sachgerecht, seine Aufgaben auf eine Universitätsmedizinversammlung, das Wissenschaftsministerium und auf andere Akteure zu verteilen.“
Jürgen Weber: „Der Entwurf der Landesregierung erteilt allen Gedankenspielen eine Absage, die Fusion der beiden früheren Universitätsklinika in Kiel und Lübeck rückgängig zu machen. Er stärkt aber die beiden Standorte durch eine veränderte rechtliche Struktur.“
Nach der ersten Lesung im Landtag, die im September stattfinden wird, ist noch in der laufenden Legislaturperiode genügend Zeit, um die erforderliche gründliche Anhörung im Bildungsausschuss durchzuführen, um sinnvolle Anregungen in der zweiten Lesung aufzunehmen.