Kiel, 8. November 2016 Nr. 264 /2016



Martin Habersaat:
Die parlamentarische Beratung des Hochschulmedizingesetzes beginnt erst Zu heutigen Presseberichten über Kritik, die am Entwurf der Landesregierung zur Novellierung des Hochschulmedizingesetzes hinsichtlich der Hochschulmedizin erhoben wird, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat:
Das Wissenschaftsministerium hat den Gesetzentwurf in dem üblichen intensiven Beratungs- und Anhörungsverfahren erarbeitet, bei dem alle betroffenen Einrichtungen und Verbände angehört worden sind.
Der Landtag wird in seiner November-Tagung den Gesetzentwurf in erster Lesung beraten und in den zuständigen Bildungsausschuss überweisen. Dieser wird die übliche schriftliche Anhörung durchführen, bei der alle Betroffenen die Möglichkeit haben werden, ihre Positionen darzulegen.
Ich bitte daher alle in der Hochschulmedizin Tätigen, sich über ihre Gremien in das parlamentarische Beratungsverfahren einzubringen, und sage zu, dass wir uns wie immer sehr ausführlich mit allen eingehenden Stellungnahmen auseinandersetzen werden.