Kiel, 17. November 2016 Nr. 273 /2016



Ralf Stegner, Martin Habersaat:
Eine neue Stufe der Zusammenarbeit Zur Konstituierung des schleswig-holsteinischen Teils des Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg sagen der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Stegner und der frisch gewählte Ausschussvorsitzende Martin Habersaat:
Fünf Jahre, nachdem die SPD-Landtagsfraktion und die SPD-Bürgerschaftsfraktion die Idee eines gemeinsamen Ausschusses vorgestellt haben, wird er nun Realität. Wir versprechen und von dem Gremium eine vertiefte Zusammenarbeit der beiden Bundesländer auf parlamentarischer Ebene. Zudem kann auch die regelmäßige parlamentarische Kontrolle gemeinsamer Einrichtungen verbessert werden. Darüber hinaus wird auf Parlamentsebene ein Rahmen geschaffen, in dem Potenziale der weiteren Zusammenarbeit ausgelotet werden können.
Dr. Ralf Stegner: „Die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses zweier Länder passiert nicht alle Tage. Dieser Ausschuss ist Ausdruck des Willens beider Länder, ihre konstruktive Zusammenarbeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger fortzusetzen und auf parlamentarischer Ebene zu vertiefen. In diesem Sinne habe ich mich entschlossen, in der Anfangszeit selbst in diesem Ausschuss mitzuarbeiten.“
Martin Habersaat: „Ein gemeinsamer Ausschuss ist konkret und erlebbar. Er tagt öffentlich, bringt uns und unsere Hamburger Kolleginnen und Kollegen regelmäßig zusammen. Er schafft mit den beiden Ausschussvorsitzenden und den Ausschussmitgliedern Ansprechpartner für diese Zusammenarbeit und wird hoffentlich dazu beitragen, die Zusammenarbeit mit Hamburg auf eine neue Stufe zu heben. 2



Nach der Konstituierung des Hamburger Teils des gemeinsamen Ausschusses werden wir ein bis zwei Termine für unsere Auftaktsitzungen suchen, die vermutlich im ersten Quartal 2017 liegen werden.“
Als drittes Mitglied entsendet die SPD-Fraktion die Norderstedter Landtagsabgeordnete Kathrin Fedrowitz in den gemeinsamen Ausschuss.