PRESSEMITTEILUNG



Jörg Nobis zu den Änderungsanträgen aller Fraktionen zur Obdachlosigkeit (TOP 16):

„Landesregierung, SPD und SSW entdecken plötzlich das Thema Obdachlosigkeit – AfD sei Dank“
Kiel, 15. November 2017 Nachdem AfD-Fraktionschef Jörg Nobis heute im Kieler Landtag die Landesregierung aufgefordert hat, zur Verbesserung der Situation der Wohnungslosen in Schleswig-Holstein ein Sofortkonzept zu entwickeln, sind die Regierungsfraktionen (CDU, GRÜNE, FDP) und die Oppositionsfraktionen SPD und SSW auf das Thema aufgesprungen und haben fast inhaltsgleiche Änderungs- anträge gestellt. Jörg Nobis erklärt dazu:
„Die Landesregierung wie auch die Opposition aus SPD und SSW haben das Thema Obdachlosigkeit bislang verschlafen – obwohl sie die dramatische Zunahme von Obdachlosen in Schleswig-Holstein und im Bund längst hätten kennen müssen. Erst nachdem die AfD das Thema ins Parlament eingebracht hat, springen plötzlich alle auf den fahrenden Zug auf, und versuchen die Obdachlosigkeit jetzt parteipolitisch für sich zu besetzen. Das mag für den ein oder anderen durchsichtig und populistisch erscheinen. Ich kann dazu nur sagen: AfD wirkt.
Was aber wirklich wichtig ist: dass die Landesregierung die von uns beantragten Maßnahmen jetzt umgehend umsetzt, und den Obdachlosen in Schleswig-Holstein schnell und wirksam hilft.“



Weitere Informationen:
• Link zum Antrag der AfD-Fraktion im Original (Drs.-Nr.: 19/ 300): http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/00300/drucksache-19-00300.pdf



Pressekontakt:
Peter Rohling Pressesprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel Tel.: +49-(0)431-988- 1656 Mobil: +49-(0)176-419-692-54 E-Mail: peter.rohling@afd.ltsh.de