Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Möglichkeit zum Opt-Out finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Datenschutzerklärung

Pressefilter

08.03.18
14:37 Uhr
SSW

Lars Harms: Sozialdemokraten auf Abwegen

Pressemitteilung Nr. 055/2018 Kiel, 07.03.2018
Pressesprecher Per Dittrich, Tel. 0431-988 1383



Sozialdemokraten auf Abwegen Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Kurabgabe Insel & Halligen) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Die Kurabgabe für Tagesgäste auf Inseln und Halligen ist und bleibt ein Irrweg. Wegezölle sind mittelalterlich und unsozial. Weil es nun einmal unsozial ist, einem 15-jährigen Enkel vom Festland Geld dafür abzuknöpfen, wenn er seine Oma auf der Hallig besuchen will. Dass Reedereien und Fluglinienbetreiber künftig den Einzugsdienst leisten sollen, im Übrigen ganz ohne Kostenerstattung, macht die Abgabe zusätzlich zum wettbewerblichen Standortnachteil - und damit potenziell arbeitsplatzfeindlich. Mit ihrem Antrag haben sich die Sozialdemokraten auf Abwege begeben. Denn er geht völlig an den Menschen vorbei.