PRESSEMITTEILUNG



Jörg Nobis anlässlich des Anschlags auf den Landesvorsitzenden der AfD in Bremen:

„Die Diffamierung der AfD muss ein Ende haben – auch in Schleswig-Holstein“ Kiel, 8. Januar 2019 Am Montagabend ist in Bremen der Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der AfD Bremen, Frank Magnitz (66), von mehreren ver- mummten Personen angegriffen und schwer verletzt worden. Jörg Nobis erklärt dazu:
„Nach Angaben der Bremer Polizei haben gestern Abend mindestens drei Vermummte den Bundestagsabgeordneten Magnitz auf offener Straße angegriffen und ‚mit einem unbekannten Gegenstand‘ bewusstlos geschlagen. Als er am Boden lag, haben sie ihm gegen den Kopf getreten. Wer eine solche Tat begeht, hat Tötungsabsicht oder nimmt den Tod des Opfers zumindest billigend in Kauf.
Wie die Polizei weiter berichtet hat, wurde der Angriff auf Herrn Magnitz erst beendet, als ein Bauarbeiter einschritt. Wäre dies nicht erfolgt, wäre Herr Magnitz möglicherweise tödlich verletzt worden. Eine solche Straftat gegen einen Bundestagsabgeordneten ist beispiellos und wirft die Frage auf nach dem Warum.
Die Polizei geht von einer ‚politisch motivierten Tat‘ aus, der Staatsschutz ermittelt. Was aber ging im Kopf der Täter vor, dass sie glaubten, einen anderen Menschen in lebens- gefährlicher Weise attackieren zu dürfen, nur weil dieser ein AfD-Politiker ist?
Die Reaktion einiger Politiker auf den Anschlag gibt hier möglicherweise einen Anhaltspunkt. So schrieb etwa der GRÜNEN-Politiker Cem Özdmir auf Twitter:
‚ ... Auch gegenüber der AfD gibt es keinerlei Rechtfertigung für Gewalt. Wer Hass mit Hass bekämpft, lässt am Ende immer den Hass gewinnen. #nazisraus aber mit den Methoden des Rechtsstaates!‘
Mit diesen Worten, die zunächst nach einer Ablehnung des Angriffs klingen, ordnet Herr


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Özdemir das Tatopfer, Herrn Magnitz, mittelbar als eine Person ein, die selber Hass verbreitet. Das ist ebenso perfide wie infam.
Vor allem zeigt es an, wie vergiftet das politische Klima in Deutschland mittlerweile ist. Wer die AfD ständig als ‚menschenverachtend‘, ‚Hass schürend‘ und ‚außerhalb des demokratischen Spektrum stehend‘ diffamiert, trägt zu dieser Vergiftung bei – und darf sich nicht wundern, wenn irgendwann links-ideologisch verblendete, schlichte Gemüter diesen Parolen Glauben schenken und Gewalt gegen AfD-Politiker verüben, weil sie diese Gewalt für ‚moralisch gerechtfertigt‘ halten.
Spätestens nach dem Angriff auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Magnitz sollte jetzt also allen bewusst sein, wozu sie beitragen, wenn sie die AfD, ihre Mitglieder und Wähler pauschal diffamieren und vom demokratischen Diskurs ausgrenzen – auch den Abgeordneten der im Kieler Landtag vertretenen Parteien. Besonders Herr Stegner, der gerne öffentlich fordert, man müsse ‚Personal der Rechtspopulisten attackieren‘, sollte jetzt wissen, was er tut.“



Weitere Informationen:
• Tweet von Dr. Ralf Stegner vom 8. Mai 2016:



https://twitter.com/Ralf_Stegner/status/729212590874841088



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