Kiel, 31. Januar 2019 Nr. 028 /2019



Martin Habersaat:
Klappe zu, Diskussion (fast) tot

Zur Diskussion über die Reform der Oberstufe in der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
Ohne den Antrag der SPD-Landtagsfraktion hätte der Bildungsausschuss bis heute nicht über die geplanten Änderungen an den Oberstufen gesprochen. Und so eine Debatte scheint auch nicht im Interesse des Ministeriums zu liegen: „Verordnungen sind kein Gegenstand parlamentarischer Beratungen“, beschied die Ministerin. Sie werde gegen Ostern ihren Entwurf für eine neue Oberstufenverordnung vorlegen, weitere Beratungen sind nicht gewünscht.
Dieser Entwurf, das ist der Erfolg der heutigen Ausschussberatungen, wird dann noch einmal zusammen mit dem SPD-Antrag zur Verbesserung der Oberstufe im Bildungsausschuss aufgerufen. Viel Hoffnung auf Verbesserungen gibt es allerdings nicht; ich ahne schon, wie dann argumentiert werden wird: Der Prozess laufe lange genug und müsse nun auch einmal abgeschlossen werden. Schade – eine Chance für die Oberstufen in Schleswig-Holstein wird vertan, die Profiloberstufe nicht zur zu modifizieren, sondern zu überwinden.