Kiel, 12. Februar 2019 Nr. 041 /2019



Birte Pauls
Schulgeldfreiheit: Jamaika-Koalition leidet wohl an partieller Amnesie

Zur aktuellen Diskussion um die Schulgeldfreiheit für Gesundheitsberufe in Schleswig-Holstein erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion und sozialpolitische Sprecherin, Birte Pauls
„Eine schulgeldfreie Ausbildung für Gesundheitsberufe in Schleswig-Holstein wäre ohne die SPD nie gekommen. Die Zukunftsfähigkeit dieser Berufe und auch die Behandlung von Patientinnen und Patienten waren in Gefahr. Daher haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns dieses Themas angenommen und einen Antrag im Landtag gestellt.
Die Jamaika-Koalition schmückt sich nun mit fremden Federn. Bis November hatte sich die Koalition gegen unsere Initiative gewährt und nur aufgrund des öffentlichen Drucks und unserer beantragten, sehr beeindruckenden Anhörungen im Sozialausschuss kam es zum Sinneswandel. Wir sind aber sehr froh, dass sich die Landesregierung und die Regierungskoalition umstimmen lassen haben. Allerdings trüben Informationen, dass die Plätze limitiert sind und eventuell nicht alle Schulplätze schulgeldfrei sind, unsere Freude. Wir sind davon ausgegangen, dass keiner mehr ein Schulgeld bezahlen muss. Das muss auch umgesetzt werden.“