PRESSEMITTEILUNG



Volker Schnurrbusch zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion:

„Unqualifizierte Wirtschaftsflüchtlinge sind kein Mittel gegen Mangel an Fachkräften“ Kiel, 29. April 2019 Das Wirtschaftsministerium hat seit November 2018 wiederholt über den steigenden Anteil sozialversicherungspflichtig Beschäftigter unter registrierten Flüchtlingen berichtet. Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, stellte dazu eine Kleine Anfrage, deren Antwort jetzt vorliegt (Drucksache 19/1406):
„Die vollmundigen Erfolgsmeldungen des Wirtschaftsministeriums, wonach die Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt ‚erhebliche Fortschritte‘ mache, erweisen sich bei genauem Hinsehen als pures Wunschdenken.
Zwar steigt die Zahl der Wirtschaftsflüchtlinge aus Afghanistan, Eritrea, dem Irak, dem Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien, die zumindest eine Teilzeitbeschäftigung finden, aber das sagt nichts über deren Integration aus. Gerade die Branchen Landwirtschaft, Gastgewerbe und Bau sind saisonalen Schwankungen unterworfen. Daraus kann die Landesregierung beim besten Willen keine dauerhafte Perspektive für die Zugereisten konstruieren.
Doch vor allem die berufliche Qualifizierung dieser Beschäftigten wirft Fragen auf und bestätigt das, was die AfD seit Jahren sagt. Der Großteil der migrantischen Arbeiter hat entweder keinen Berufsabschluss oder macht dazu keine Angaben. 2018 betrug bei Afghanen und Syrern der Anteil derjenigen ohne Berufsabschluss 51 beziehungsweise 42 Prozent, keine Angaben machten 35 beziehungsweise 38 Prozent. Es ist vermessen, wenn die Landesregierung vor diesem Hintergrund von Fortschritten im Bereich der Arbeitsmarktintegration spricht. Stattdessen bleibt festzuhalten, dass der weitaus überwiegende Anteil geflüchteter Personen für den propagierten Fachkräftemangel auf dem bundesdeutschen Arbeitsmarkt keinerlei Entlastung bringt. Die neuesten



Pressekontakt: AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag • Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel • Tel.: +49-(0)431-988-1656 • Mobil: +49-(0)176-419-692-54 • E-Mail: presse@afd.ltsh.de



Erkenntnisse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) belegen, dass dieser Mangel künstlich herbeigeredet wird und hausgemacht ist. Angesichts einer bevorstehenden Konjunkturflaute ist es ein Irrweg, weiter auf unqualifizierte Ausländer zu setzen. Die für deren angebliche Integration aufgewendeten Mittel wären für eine Attraktivitäts-steigerung der Ausbildungsberufe allemal besser angelegt.“



Weitere Informationen:
• Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Schnurrbusch (AfD) und Antwort der Landesregierung „Integration von registrierten Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt“ vom 17. April 2019: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/01400/drucksache-19-01406.pdf



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