PRESSEMITTEILUNG



Jörg Nobis zur Sinn- und Identitätskrise der CDU in Land und Bund:

„Wenn CDU-Mitglieder die Positionen ihrer Partei nicht kennen, müssen sie die GRÜNEN fragen“ Kiel, 21. November 2019 Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion Hans-Jörn Arp beklagte beim CDU-Kreisparteitag in Steinburg fehlende Positionen seiner Partei, befürchtet „ein inhaltliches Vakuum“. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu:
„Wenn CDU-Mitglieder wissen wollen, welche Positionen ihre Partei vertritt, müssen sie einfach die GRÜNEN fragen. Denn die CDU hat, um mit den GRÜNEN koalitionsfähig zu werden, ihre Grundwerte längst aufgegeben und sich so weit entkernt, dass ihre eigenen Mitglieder sie mittlerweile nicht mehr wiedererkennen können.
Wenn jetzt Hans-Jörn Arp (CDU) so tut, als wisse er nicht, wofür seine Partei beispiels- weise in der Sicherheits- oder der Europapolitik steht, so ist das irreführend. Denn es ist offensichtlich, dass die Politik von Jamaika unter CDU-Ministerpräsident Daniel Günther den einstigen CDU-Positionen diametral entgegensteht. Es ist deswegen nachvollzieh- bar, dass Herr Arp, selbst Mitglied des CDU-Landesvorstandes, lieber Gedächtnisverlust vortäuscht, als seinen Mitgliedern diesen politischen Bankrott offen einzugestehen.
Wer mit den GRÜNEN koaliert, muss dafür seine bürgerlich-konservativen Positionen aufgeben. Zweieinhalb Jahre Jamaika-Koalition haben das nachdrücklich belegt.“


Weitere Informationen:
• SHZ-Artikel „Da ist die CDU blank“ vom 21. November 2019: https://www.shz.de/lokales/norddeutsche-rundschau/hans-joern-arp-vermisst-klare- positionen-da-ist-die-cdu-blank-id26423052.html



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