Wohnungsbau | 10.01.2023 | Nr. 08/23
Michel Deckmann: Wir schaffen neuen Wohnraum im Land! „Ausreichend bezahlbarer Wohnraum ist eine zunehmende Herausforderung für die Menschen in unserem Land! Aber auch für die Kommunen und für die Integration von Geflüchteten ist die Situation schwierig. Deshalb führt Schwarz-Grün den in der vergangenen Wahlperiode eingeschlagen Kurs fort und investiert so viel wie keine andere Landesregierung in der Geschichte unseres Landes in die Schaffung neuen Wohnraums. Bis 2026 wird dafür eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. Über diesen Betrag hinaus stellen wir noch weitere 20 Millionen Euro für die Schaffung von Wohnraum für Obdachlose zur Verfügung. Außerdem befindet sich das Land im permanenten Austausch mit den Kommunen und greift diesen mit 18 Millionen Euro zur Unterbringung von Geflüchteten unter die Arme. Das Land packt dementsprechend an allen Ecken an um für mehr vernünftigen Wohnraum im Land zu sorgen.
Wir stellen aber nicht nur finanzielle Mittel in historischer Dimension für den Wohnungsbau im Land zur Verfügung. Wir erleichtern den Kommunen auch ganz konkret die Möglichkeiten für mehr schnellen Wohnungsbau. Auf Basis des Baulandmobilisierungsgesetzes können nun 67 Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt im Land ihr gemeindliches Vorkaufsrecht für brachliegende Grundstücke ausweiten, Baugebote aussprechen und Befreiungen von Bauplänen zugunsten des Wohnungsbaus zulassen. Damit schaffen wir neben finanziellen Anreizen auch bessere rechtliche Möglichkeiten um neuen Wohnraum im Land zu realisieren“, so Michel Deckmann.



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