Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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Serpil Midyatli: Rassismus entschieden entgegentreten Zu TOP 54 der Landtagssitzung „Umsetzung des Landesaktionsplans gegen Rassismus“ erklärt die integ- rationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Serpil Midyatli:
„Der Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung ist etwas, das Politikerinnen und Politi- ker der demokratischen Parteien täglich beschäftigt. Oft sind es Situationen, in denen wir uns klar ge- gen Rassismus stellen müssen, weil wieder etwas passiert ist. Noch nie sind so viele Geflüchteten-Un- terkünfte in Deutschland angegriffen worden wie in diesem Jahr. Die Ergebnisse der Mitte-Studien zei- gen uns, dass Diskriminierung und Rassismus mittlerweile offenbar tief in der Gesellschaft verankert sind. Der Kampf gegen Rechts wird niemals aufhören und überall dort, wo Menschen unsere Demokra- tie in Frage stellen, müssen wir Demokratinnen und Demokraten dem gemeinsam den Kampf ansagen. Das eine ist, sich in Reden klar gegen Rassismus auszusprechen. Anders sieht es aus, wenn wir gegen strukturellen Rassismus im Alltag vorgehen. Hier ist das Land als Arbeitgeber unmittelbar gefordert, denn diskriminierendes Verhalten kann es auch innerhalb der Verwaltung geben. Auch das muss ange- gangen werden! Dabei ist neben entsprechender Öffentlichkeitsarbeit die Sensibilisierung der Landes- bediensteten erforderlich. Die interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung bringt die Verantwortung mit sich, die Beschäftigten auch darauf vorzubereiten. Es gibt sicherlich noch einiges zu tun. Aber in den Hauptpunkten hat die Landesregierung tatsächlich das erfüllt, was sie im Vorwege mit dem Landesaktionsplan vorhatte. Vielen Dank dafür.“



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