Ausbildung | 22.09.2023 | Nr. 319/23
Peer Knöfler: TOP 31: Wir halten den Kurs in schwierigen Zeiten Es gilt das gesprochene Wort!
Anrede,
die Gesundheit und Sicherheit unserer Lehrkräfte sind von größter Bedeutung für uns alle. Da sind wir uns alle einig. Besonders in Zeiten von sich stark verändernder Schule. Die Digitalisierung oder der Zuzug von Geflüchteten verlangen den Lehrkräften ziemlich viel ab, auch kommen zu sprachlichen Herausforderungen noch Kriegserlebnisse hinzu. Nicht wenige davon sind traumatisch. Umso wichtiger ist es, dass Land und Schulträger die Lehrkräfte bestmöglich unterstützen. Hier haben wir klare und eindeutige Gesetze. Das Land ist für die arbeitsmedizinische Betreuung der Lehrkräfte zuständig.
Über 450 Tausend Euro stehen 2023 für diese Aufgabe bereit. Damit leistet das Land bereits einen wichtigen Beitrag, um bestmöglich darauf zu reagieren. Für die Arbeitssicherheit stellt das Land durch Sicherheitsbeauftragte (meist Lehrpersonal mit entsprechender Ausbildung und Entlastung) das Personal, die Träger der Schulen sind für eventuelle Investitionen bzw. die Liegenschaft zuständig, die sich auch aus der Kooperation des Sicherheitsbeauftragten und dem Sicherheitsbeauftragten des Trägers ergeben. Der schulische Beauftragte ist weiter zuständig für Kontrolle /Unterweisungen in Unterrichtsfächern wie Chemie, Physik oder Technik.
Dies ist gelebte Rechtspraxis, womit das Land die Aufgabe an die Träger übergibt, an dieser Rechtsauffassung hat sich seit Jahrzehnten nicht geändert. Diese Praxis hat sich bewährt, so kann vor Ort auf die speziellen Situationen reagiert werden.
In Ihrem Antrag fordern Sie, liebe SPD, die Landesregierung auf und ich zitiere „den Konflikt mit den Schulträgern über die Zuständigkeit bei der Arbeitssicherheit der Lehrkräfte beizulegen.“
Nach meiner Wahrnehmung existiert dieser Konflikt nicht in dieser Dimension, sondern wird lediglich von einer Einzelbeschwerde befeuert. Von einer Einzelmeinung auf eine Gesamtsituation zu schließen, ist fragwürdig. Ich glaube, dass die aktuell geführten Gespräche dazu führen werden, dass es eine Klärung geben wird.
Abseits dessen könnte man auch den Eindruck bekommen, dass die SPD anstrebt, die Trägerschaft der Schulen auf das Land zu übertragen. Was ich aber dahinter auch


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Pressesprecher Max Schmachtenberg | Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel 0431/988-1440 | info@cdu.ltsh.de | http://www.cdu.ltsh.de erkenne, und da kommt die große Überraschung, ist eine Forderung nach mehr Geld. Viel Geld.
Ich muss schon sagen, liebe SPD in finanzpolitisch herausfordernden Zeiten zu fordern, das Land solle noch weitere Verpflichtungen eingehen, ist schon stark.
Würden Sie das in Regierungsverantwortung intrinsisch motiviert auch tun? Ich glaube, das ist eine rhetorische Frage.
Sinkende Steuereinnahmen und steigende Zinsen bringen uns in neues Fahrwasser.
Während Sie das Schiff möglichst schwer beladen wollen, setzen wir uns für eine vernünftige und realpolitische Finanzpolitik ein. Wofür wir mit Sicherheit sorgen müssen, ist, dass Lehrkräfte auch die Möglichkeit haben, ihren arbeitsmedizinischen Schutz sicherzustellen. Wir müssen dafür sorgen, dass Lehrkräfte Termine für ihren Arbeitsschutz und deren Unterweisungen vereinbaren und wahrnehmen können. Statt bei der Arbeitsmedizin ausschließlich auf Zahlen abzustellen, erscheint es sinnvoll, die Frage zu diskutieren, ob ein gleichwertiger Arbeitsschutz wie bei sonstigen Arbeitgebern vorhanden ist.
Denn die Gewährleistung eines sicheren Arbeitsumfeldes und die Stärkung des Gesundheitsmanagements für in der Schule tätige Personen sind wichtig für die Arbeitsmotivation und die Arbeitszufriedenheit der Lehrkräfte und damit für die Lernerfahrung der Schülerinnen und Schüler. Das muss für Lehrkräfte und weiteres pädagogisches Personal gleichermaßen gelten.
Daher bittet der Landtag die Landesregierung, den Bereich Gesundheit von Lehrkräften im Handlungsplan Lehrkräftegewinnung zu integrieren und im Rahmen bestehender Berichte darzulegen, wie die geplanten Maßnahmen im Rahmen der Experimentierklausel und den Veränderungen im Bereich der Lehrkräftegewinnung sich auf die Gesundheit von Lehrkräften auswirken.
Wir halten den Kurs in schwierigen Zeiten. Denn nach dem Sturm kommt auch wieder sanftes Gewässer. Doch dafür muss das Schiff seetauglich bleiben. Ansonsten profitiert niemand davon.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.



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