| Nr. |
80 |
| Datum / Thema |
06.04.2020
Bonus für besondere Berufsgruppen während der Corona-Krise |
| Hauptpetent/in |
Christoph Flemming |
| Wohnort |
23909 Ratzeburg
Schleswig-Holstein
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| Status |
abgeschlossen |
| Anzahl der Mitzeichnungen / Ende der Frist |
23
18.05.2020
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| Im Folgenden handelt es sich um den Originalwortlaut der Petition. |
| Text der Petition |
1500 Euro Bonus für alle die jetzt in der Krise trotzdem für uns da sind!
Die Pflegekräfte sollen 1500 Euro extra Steuerfrei als Bonus bekommen, dieses ist ein richtiger Ansatz sowie eine erste Wertschätzung Ihrer Arbeit, dennoch sollten doch alle Berufe die gerade in der Situation für uns da sind alle diesen Steuerfreien Bonus bekommen und nicht nur eine Berufsgruppe.
Hier sind ein paar Beispiele:
Verkäufer , sie sind fast 16 Stunden am Tag da, arbeiten auf einen Level und Druck der wohl noch nie so extrem dagewesen ist, Sie sorgen dafür das wir jeden Tag, Essen und Trinken zuhause haben und uns somit für unsere Arbeit Stärken können, ohne Verkäufer würden wir keine Energie haben um unsere Jobs auszuführen.
Erzieher, sie sind trotzdem für die Kinder da, sie sind einer der Gruppe die jeden Tag mit der Gefahr arbeiten sich anzustecken , denn es gibt keinen Sicherheitsabstandt , denn wenn man bedenkt wenn ein kleines Kind weint können sie nicht einfach sagen , das wir dich jetzt nicht trösten können " weil du den Sicherheitsabstandt" einhalten musst. Ohne die Erzieher würden Eltern nicht zur Ihrer Arbeit gehen können ,da keiner auf die Kinder aufpassen würde.
Busfahrer, sie sind teilweise auch in dieser Situation 24 Stunden weiterhin für Ihre Fahrgäste da, sie sorgen dafür, dass alle die nicht eigenständig Mobil sind trotzdem weiterhin zum Arzt gehen können , weiterhin Ihre Einkäufe nach gehen können und vorallem sorgen sie dafür dass man auch weiterhin zur Arbeit kommt, auch in dieser schweren Situation.
LKW-Fahrer, sie sorgen dafür das wir jeden Tag wieder volle Regale in den Supermärkten haben, so das man wie wie gewöhnt einkaufen gehen kann.
Dieses sind hier ein paar Beispiele die ich nennen dieses sind noch nicht alle Berufe die dazu beitragen das auch in so einen schweren Situation unsere Leben weiterlaufen kann und man sich durchaus weiterhin Sicher fühlen kann, sowie auf relativ wenig verzichten muss, an vielen Sachen.
Daher sollte man doch jetzt mal sehen das jeder Beruf , der seinen Teil dazu Beiträgt , einen Prämie von 1500 Euro Steuerfrei vom Land bekommen solle. |
Datum /
Beschluss des Petitionsausschusses |
23.03.2021
Der Petitionsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages hat die Petition auf der Grundlage der von dem Petenten vorgetragenen Gesichtspunkte und einer Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren beraten.
Der Petitionsausschuss konstatiert, dass Pflegekräfte als Zeichen der gesellschaftlichen Anerkennung in der Coronapandemie die Zahlung einer einmaligen Sonderleistung erhalten haben. Mit Beschluss des Bundestages wurde den Beschäftigten in zugelassenen ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen, einschließlich der stationären Hospize, sowie der zugelassenen Betreuungsdienste eine Sonderzahlung zugesprochen. Der Kreis der empfangsberechtigten Personen für den Pflegebonus ist somit abschließend auf Bundesebene definiert worden.
Darüber hinaus existiert in Schleswig-Holstein die Landesregelung über die Zahlung des Krankenpflegebonus für Beschäftigte in Krankenhäusern der Akutversorgung. Mit diesem Bonus wurden die Beschäftigten in Krankenhäuser gewürdigt, die in der Coronapandemie sowohl die Verantwortung für besonders vulnerable Personen haben als auch zugleich das nachgewiesen höchste Risiko tragen, sich selbst während ihrer Arbeit mit dem Virus zu infizieren. Die Festlegungen des Landes Schleswig-Holstein über den Krankenpflegebonus sind am 18. September 2020 unter www.schleswig-holstein.de/kranken-pflegebonus publiziert worden.
Der Petitionsausschuss unterstreicht, dass es sich bei dem Krankenpflegebonus um ein klares Signal gesellschaftlicher Unterstützung an die während der Coronapandemie besonders belasteten und gefährdeten Pflegekräfte handelt. Ihm ist bewusst, dass praktisch alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens von den Auswirkungen der Coronapandemie betroffen sind und es viele systemrelevante Berufsgruppen gibt, die erhebliche Mehrbelastungen getragen haben und im Rahmen der Bonuszahlung nicht berücksichtigt werden konnten. Dafür spricht der Ausschuss seine besondere Wertschätzung und Anerkennung aus. Der Ausschuss bedauert vor dem Hintergrund der beschränkten Haushaltsmittel, dass weitere Berufsgruppen bei der Auszahlung des Bonus nicht berücksichtigt werden konnten. Die parlamentarische Diskussion zu diesem Thema wird weiterhin in den Fachausschüssen geführt. |
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