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20. Wahlperiode

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Inhalte der 19. Wahlperiode 

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  • 20/2488
    09.01.2024
    Stellungnahme zu "Hitzeschutz in Schleswig-Holstein verbessern - Hitzeaktionsplan entwickeln", "Vorsorgender Hitzeschutz auf der Basis des Grundgesetzes" und "Bevölkerung besser vor extremen Wetterbedingungen schützen"
    Vorgang
    02400/umdruck-20-02488.pdf
  • 20/2489
    09.01.2024
    Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens "Transformationsfonds des Landes Schleswig-Holstein (TraFo.SH)" und zum Antrag "Einrichtung eines Transformationsfonds des Landes Schleswig-Holstein"
    Vorgang
    02400/umdruck-20-02489.pdf
  • 20/2490
    28.12.2023
    Entwurf einer Richtlinie zur Förderung der Wiederherstellung von Küstenschutzanlagen in Schleswig-Holstein nach der Flutkatastrophe vom 19. bis 21. Oktober 2023 an der Ostseeküste
    Vorgang
    02400/umdruck-20-02490.pdf
  • 20/1796
    14.07.2023
    Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Ermöglichung des Bodycam-Einsatzes nach § 184a LVwG in Wohnungen
    Vorgang
    01700/umdruck-20-01796.pdf
  • 20/2333
    28.11.2023
    Berichtsantrag zum Sachstand des Verfahrens zum Nationalpark Ostsee
    Vorgang
    02300/umdruck-20-02333.pdf
  • 20/2334
    28.11.2023
    Berichtsantrag über den Verwaltungsaufbau der Küstenschutzbehörden in Schleswig-Holstein i.S. § 102 LWG, deren Zuständigkeiten und Befugnisse im Rahmen der Gewässeraufsicht und Gefahrenabwehr i.S. § 107 LWG, sowie die Zuständigkeiten für die Rechts- und Fachaufsicht in diesem Bereich
    Vorgang
    02300/umdruck-20-02334.pdf
  • 20/2343
    30.11.2023
    Alternativantrag zur "Senkung von Bildungskosten zur Steigerung der Bildungsgerechtigkeit"
    Vorgang
    02300/umdruck-20-02343.pdf
  • 20/2341
    29.11.2023
    Antwort auf Fragen betreffend Verzögerungen beim Bau von Oberleitungsinseln aus der 21. Sitzung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses vom 8. November 2023
    Vorgang
    02300/umdruck-20-02341.pdf
  • 20/2348
    29.11.2023
    Berichtsantrag zum aktuellen Sachstand zu einer möglichen Schließung der Chirurgie in der Asklepios-Klinik Bad Oldesloe sowie zum Verkauf des Klinikums Bad Bramstedt
    Vorgang
    02300/umdruck-20-02348.pdf
  • 20/2344
    23.11.2023
    Anzuhörendenliste mündliche Anhörung zum Gesetzentwurf zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) und zum Entwurf eines Schleswig-Holsteinischen Wohnraumschutzgesetzes (SHWoSchG) (siehe auch: Umdrucke 20/2254 und 20/2255)
    Vorgang
    02300/umdruck-20-02344.pdf

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