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7. August 2019 – Vorschau

Im Landeshaus ist bis Jahresende viel los

Mit dem Ende der sitzungsfreien Zeit zieht ab Montag wieder reges Leben in das Parlamentsgebäude ein. Die Online-Redaktion wirft einen Blick auf die wichtigsten Termine bis zum Jahresende.

Landeshaus Eingang Illustration
Blick auf den Eingang des Landeshauses Foto: Landtag

Am Sonntag endet die sitzungsfreie Zeit im Parlament und die politische Arbeit nimmt in der kommenden Woche mit mehreren Ausschusssitzungen wieder an Fahrt auf. Anschließend geht es Schlag-auf-Schlag – und das nicht nur im Plenarsaal oder in den Ausschusssälen. Politische und gesellschaftliche Veranstaltungen, Kunstausstellungen, Feierlichkeiten, Lesungen, Preisverleihungen oder musikalische Darbietungen: Für jedes Interesse und jeden Geschmack ist etwas dabei. Nachfolgend eine Auswahl der „Highlights“ im zweiten Halbjahr des Jahres.

Zunächst gilt der Blick natürlich dem politischen Kerngeschäft: Hier wird in den neun Fachausschüssen und dem Untersuchungsausschuss zur sogenannten Rocker-Affäre mit Ausnahme einer kurzen sitzungsfreien Zeit im Oktober bis Jahresende durchgearbeitet. Für dieses Jahr weist der Ausschusskalender noch rund 70 Ausschusssitzungen aus. Weiterhin kommen die Parlamentarier im August (28.-30.), September (25.-27.), November (13.-15.) und Dezember (11.-13.) zu vier Landtagssitzungen zusammen. Ein Schwerpunkt der Beratungen sind dabei die Erste und Zweite Lesung des Haushalts für das kommende Jahr, und beispielsweise auch die angekündigte Kita-Reform dürfte für engagierte Debatten sorgen.

Königlicher Besuch und Museumsnacht

Die ersten zwei Wochen im August sind noch verhältnismäßig ruhig und gelten den Vorbereitungen für anstehende Termine. So reisen die Europaexperten der Fraktionen zur 28. Ostsee-Parlamentarierkonferenz, die vom 25. bis 27. in Oslo stattfindet. Und am vorletzten Augusttag, dem 30., stehen dann gleich zwei große Termine auf dem Landtagszettel: Im Anschluss an das August-Plenum gibt es eine Gedenkveranstaltung „80. Jahrestag Beginn des Zweiten Weltkrieges“, und am Abend öffnet das Landeshaus um 19 Uhr seine Pforten für alle Kulturinteressierten im Rahmen der Kieler Museumsnacht. Der Landtag nimmt an diesem Event das erste Mal teil.

Der September beginnt mit einem ganz außergewöhnlichen, einer majestätischen Stippvisite: Im Rahmen ihres Schleswig-Holstein-Besuchs wird Königin Margrethe II. von Dänemark am 4. September auch im Landeshaus zu Gast sein. Das Protokoll verrät bereits, dass sich Ihre Majestät in das Gästebuch des Landtages eintragen und den Plenarsaal besichtigen wird. Ein wenig eingeschränkt wegen des königlichen Besuchs wird ab diesem Tag auch die Wanderausstellung „Rassendiagnose: Zigeuner. Der Völkermord an den Sinti und Roma und der lange Kampf um Anerkennung“ bis Ende September im Landeshaus zu sehen sein.

Große Feier zum Tag der Deutschen Einheit

Der Messestand des Landtages reist derweil nach Rendsburg, wo sich der Landtag auf der Landwirtschafts- und Verbrauchermesse Norla vom 5. bis 8. präsentiert. Weitere Termine im September: Am 12. liest Christian Tielmann aus seinem Kinderbuch „Die Förde-Detektive, Gift im Nord-Ostsee-Kanal“, das er im Auftrag des Landtages geschrieben hat, am 13. tagt das „Altenparlament“ bereits zum 31. Mal im Landtag, und am 24. September bitten Landtagspräsident Klaus Schlie und Ministerpräsident Daniel Günther zur Blutspende-Aktion ins Landeshaus.

Der Oktober startet am 2. und 3. mit zahlreichen Veranstaltungen zum Tag der Deutschen Einheit. Die offizielle bundesweite Feier findet bekanntlich in diesem Jahr wieder in Kiel statt. Der Landtag präsentiert sich an beiden Tagen mit seinem Messestand auf der Ländermeile vor dem Landeshaus. Außerdem gibt es Empfänge von Parlamentspräsident Schlie und Regierungschef Günther für die eingeladenen Bürgerdelegationen sowie für die Präsidenten des Deutschen Bundestages und der Landesparlamente.

Nach einer zweiwöchigen sitzungsfreien Zeit ist am 24. Oktober der Autor, Liedermacher und ehemalige Hohenschönhausen-Insasse Stephan Krawczyk zu Gast im Landeshaus. Musikalisch untermalt liest er in der Reihe „Politische Literatur im Landtag“ anlässlich des 30-jährigen Mauerfall-Jubiläums.

Drei Tage hat die Jugend das Wort

Ab dem 13. November wird dann eine Kunstausstellung in der Reihe „Kulturland Schleswig-Holstein“ zu sehen sein – das Museum Behnhaus Drägerhaus Lübeck stellt bis zum 12. Januar 2020 Gemälde und Skulpturen sowie eventuell auch Möbel aus seiner Sammlung im Landeshaus aus. Am Abend dieses Tages steht die Verleihung des Bürger- und Demokratiepreises an, quasi eine Verbeugung vor den ehrenamtlich tätigen Menschen im Land.

Die Gedenkstunde zum Volkstrauertag findet am 17. November wieder im Plenarsaal statt, und einen Tag später bricht Landtagspräsident Schlie zu einem dreitägigen Besuch beim Landtag Steiermark auf. Vom 22. bis 24. November ergreifen schließlich wieder junge Menschen das Wort im Landesparlament – zum 33. Mal heißt es „Jugend im Landtag“.

Der Dezember ist im Landtag traditionell geprägt von einer spannenden Zweiten Lesung zum Haushalt. Denn das von der Landesregierung vorgelegte und vom Parlament abzusegnende Zahlenwerk für das jeweils kommende Jahr bestimmt die politisch-gesellschaftliche Ausrichtung des Landes. Noch nicht fest terminiert ist die alljährliche Übergabe des Friedenslichts durch Pfadfinder vor dem Weihnachtsfest. Ebenfalls noch in Planung ist ein Besuch von Parlamentariern aus Kaliningrad zur Vorbereitung des 20-jährigen Partnerschafts-Jubiläums im kommenden Jahr. Ein Memorandum über die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen der Kaliningrader Gebietsduma und dem Landtag war 1999 unterzeichnet worden.

Hinweis:
Die hier angeführten Veranstaltungshinweise stellen nur eine Auswahl dar. Die Angaben sind ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit.
Zeitnahe Informationen über alle Termine im Landeshaus sind in dem Veranstaltungskalender „Termine & Veranstaltungen“ eingestellt.