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20. Wahlperiode

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20/1496

30.05.2023

Berichtsantrag zu den Auswirkungen der vorgestellten Kürzungen in den Ressortbudgets im Bereich der Sozialpolitik

Vorgang

01400/umdruck-20-01496.pdf
20/1495

30.05.2023

Berichtsantrag über die Auswirkungen der Finanzierungsmaßnahmen infolge der Haushaltssperre

Vorgang

01400/umdruck-20-01495.pdf
20/1494

25.05.2023

Stellungnahme zu "Vertrauen in den Rechtsstaat stärken!"

Vorgang

01400/umdruck-20-01494.pdf
20/1493

16.05.2023

Stellungnahme zum Entwurf einer neuen Landesverordnung über die Ausbildung der Juristinnen und Juristen (Juristenausbildungsverordnung - JAVO) (siehe auch: Unterrichtung 20/73)

Vorgang

01400/umdruck-20-01493.pdf
20/1492

26.05.2023

Stellungnahme zu "Freibeträge bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer anheben"

Vorgang

01400/umdruck-20-01492.pdf
20/1491

30.05.2023

Anmeldung des Tagesordnungspunktes "Umgang mit vertraulichen Bereichen des Aktenvorlagebegehrens und weitere Fragen zu den Akten betreffend die Entscheidungen für Krankenhausinvestitionen bezüglich imland gGmbH, Regio Kliniken GmbH sowie Sana Kliniken Lübeck GmbH" für die nächste Sitzung des Sozialausschusses am 01.06.2023

Vorgang

01400/umdruck-20-01491.pdf
20/1490

17.05.2023

Umsetzung von Haushaltsmitteln zwecks Einhaltung der Vereinbarung der Kommunalen Landesverbände und der Landesregierung zur Aufnahme von Schutzsuchenden aus der Ukraine; hier: Refugium und Aufnahme- und Integrationszuweisungen

Vorgang

01400/umdruck-20-01490.pdf
20/1489

26.05.2023

Beantwortung von Nachfragen zum Gesetzentwurf zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern bei der Besetzung von Geschäftsführungs- und Aufsichtsorganen der Landesunternehmen und -beteiligungen sowie von Verwaltungsräten der öffentlich-rechtlichen Sparkassen; hier: Ergebnis der Ressortabfrage

Vorgang

01400/umdruck-20-01489.pdf
20/1488

25.05.2023

Ankündigung zum Bericht zum Widerruf der Ersatzschulgenehmigung und Schließung der Freien Dorfschule Lübeck

Vorgang

01400/umdruck-20-01488.pdf
20/1487

25.05.2023

Stellungnahme zum "Handlungsplan Lehrkräftegewinnung" (siehe auch: Umdruck 20/970)

Vorgang

01400/umdruck-20-01487.pdf

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